Waldeck-Frankenberg

Eichenlaubs Reisekosten: Akten haben Lücken

- Waldeck-Frankenberg. Dienstlich oder nicht dienstlich, das ist hier die Frage: Und die ist für den Akteneinsichtsausschuss zu Eichenlaubs Reisekosten zur Zeit noch in vielen Fällen unlösbar.

Wie Archäologen vor Hunderten Bruchstücken einer antiken Amphore, so müssen sich die Mitglieder des Akteneinsichtsausschusses vorkommen: Die Kreisverwaltung hat dem Gremium am Donnerstag in seiner zweiten Sitzung eine vorläufige Liste der Dienstreisen mit bislang 126 Buchungsbelegen aus den Jahren 2008 und 2009 vorgelegt. Insgesamt geht es um 79 879 Euro für Tickets und Hotelkosten. Angaben zu Reisezwecken und Mitreisenden fehlen in vielen Fällen, ein möglicher dienstlicher Grund der Reisen lässt sich oft nur erahnen. „Das ist vollkommen unprofessionell. Es erstaunt mich dermaßen, dass aus den Akten nichts hervorgeht“, entfuhr es Dagmar Deutschendorf (Grüne).

Zur Aufklärung soll nun Helmut Eichenlaub selbst beitragen: „Wir haben den ehemaligen Landrat angeschrieben und um eine Stellungnahme gebeten“, sagte Landrat Reinhard Kubat. Bis zum 14. Juni hat sein Amtsvorgänger Zeit für die Antwort, am 17. Juni tagt erneut der Akteneinsichtsausschuss.

Erhebliche Zweifel, dass Eichenlaub Licht ins Dunkel bringt hat indes die SPD: Mit Verweis auf die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft könne der Ex-Landrat die Auskunft verweigern, um sich nicht selbst zu belasten, führte Fraktionschef Reinhard Kahl ins Feld. Kreistagsvorsitzender Michael Kossmann sieht hingegen durchaus Sanktionsmöglichkeiten: Dienstrechtliche Schritte seien möglich.Auskünfte über Reisezwecke und Gesprächsinhalte soll bis zur nächsten Sitzung auch die LB Swiss liefern, bei der Eichenlaub den Erlös aus dem VEW-Verkauf und Pensionsrückstellungen des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft vor Ort für den Kreis angelegt hat. Die feine Schweizer Privatbank für wohlhabende Kunden hat ihren Sitz in der Zürcher Börsenstraße – und gehört je zur Hälfte der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) und der Bayerischen Landesbank.

Insgesamt neunmal reiste Eichenlaub laut Liste nach Zürich. Beliebtestes Reiseziel war allerdings das Burgenland, gefolgt von München, wo EWF-Gesellschafter Thüga beheimatet ist. Weitere Reisen gingen in die Partnerregionen Walworth County (USA) und Pereslawl (Russland).

Mehr lesen sie in der WLZ-FZ am Freitag, 28. Mai 2010.

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