Waldeck-Frankenberg

Gefecht des politischen Piraten

- Waldeck-Frankenberg (jk). Einen einzigen Abgeordneten hat die Piratenpartei in den Kreistag gebracht. Doch der politische „Single“ sorgt für einigen Wirbel: Er bereut inzwischen die Abwahl des Ersten Kreisbeigeordneten Peter Niederstraßer (FWG) öffentlich.

 „Komme auf Politik nicht klar und finde, dass ich mich verraten hatte“, zwitscherte Sascha Brandhoff vorigen Dienstag via „Twitter“ (wir berichteten). Die elektronische Kurznachricht wurde im Internet schnell publik. Indes brauchte Brandhoff noch bis zum Wochenende, um die kurzfristig angekündigte ausführliche Stellungnahme zu verbreiten. „Ich habe für die Abwahl gestimmt, weil ich mich unter Druck gesetzt gefühlt habe“, erklärt Brandhoff darin.

„Speziell von einer Person“ sei ihm klargemacht worden, dass er vorhergehende Absprachen einhalten müsse. Zumal es dafür auch „Gegenleistungen“ für die Piratenpartei gebe. Brandhoffs ausführliche Begründung scheint in diesem Punkt nach Kumpanei zu riechen, denn der junge Frankenberger Abgeordnete lässt viel Spielraum für Interpretationen. Schon brodelte die Gerüchteküche, Ingo Hoppmann von der Linkspartei habe Brandhoff unter Druck gesetzt.

Doch „von der Linkspartei war es definitiv niemand“, betonte Brandhoff gestern auf WLZ-FZ-Nachfrage: „Es kam aus einem anderen Lager.“ Mehr wollte Brandhoff nicht dazu sagen, noch nicht. Denn gestern Abend tagten Piraten und Linkspartei zu einer gesonderten Sitzung. Brandhoff hatte sich nach der Kommunalwahl mit der Linkspartei zu einer gemeinsamen Fraktion mit drei Abgeordneten zusammengeschlossen. Deren Stimmen wiederum brauchten SPD und Grüne, um Niederstraßers Abwahl im Kreistag mehrheitlich durchzubringen.

Schon das Bündnis mit den Linken war unter den Piraten im Landkreis umstritten, weil sich die kleine Partei vor allem Bürgerrechten und Transparenz verpflichtet fühlt. So distanzierte sich der neue Frankenberger Stadtverordnete Heiko Scholz von den Piraten – und schloss sich den Liberalen im Parlament an. Brandhoffs jüngstes Eingeständnis, die Abwahl Niederstraßers sei ein Fehler gewesen, bleibt ebenso nicht unkommentiert. So antwortete ein „Pirat“ via Internet sinngemäß: Diese Einsicht hätte Brandhoff auch früher gewinnen können. Selbstkritisch verweist Brandhoff nunmehr vor allem auf die schwierige Finanzlage des Landkreises. Eine Neubesetzung von Niederstraßers Posten sei eine „kostspielige Personalie“. So will er als Pirat im Kreistag den Antrag stellen, SPD und Grüne sollten zwei ehrenamtliche Kreisbeigeordnete stellen – statt eines hoch bezahlten hauptamtlichen.

Mehr lesen Sie in der WLZ-FZ vom Dienstag, 07.Juni

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