Waldeck-Frankenberg

Haushaltsdebatte mit Zündstoff

- Waldeck-Frankenberg (jk). Bei 21,5 Millionen Euro Defizit gibt es mit dem Etat 2011 des Landkreises keinen Lorbeer zu verteilen. Dennoch folgte zum Jahresabschluss eine deftige Debatte im Kreistag. Der Blick auf die Kommunalwahl sorgte offenbar für Zündstoff.

Das Votum über den Finanzplan für 2011 war deutlich: Mit großer Mehrheit brachte der Kreistag am Freitagabend den Etat für 2011 auf den Weg. Einzig die Grünen lehnten den Haushalt ab – den ersten unter Regie des neuen Landrats Dr. Reinhard Kubat. Das Zahlenwerk schien aber im Parlament fast der einzige Kompromiss, auf den sich die Abgeordneten weitgehend einigen konnten. Die meisten SPD-Anträge fielen durch, ebenso die Vorschläge der Grünen. Viele Anträge seien ausgerichtet, um die Kasse beim Landkreis zu entlasten, betonte Grünen-Fraktionschef Jürgen Frömmrich: „verantwortungsvolle Finanzpolitik“. Mit markigen Worten indes kommentierte FDP-Fraktionschef Dieter Schütz die Vorhaben der Grünen: „Herr Frömmrich, das ist übrigens ihr Problem: Sie wissen immer alles besser, aber Sie können es nicht besser.“ Im Gegenteil: Wie Schütz sah auch CDU-Finanzexperte Christian Engelhardt im Etat 2011 eher das Ergebnis „erfolgreicher Politik“ der Koalition in den zurückliegenden Jahren. „Die FWG-Fraktion hätte auch noch viele Wünsche, aber wir müssen klar unterscheiden zwischen Wünschenswertem und Machbarem“, unterstrich FWG-Fraktionschef Wilhelm Arnold. Und just alle drei Koalitionäre lobten mehrfach die gute Zusammenarbeit mit Landrat Dr. Reinhard Kubat (SPD), während gerade SPD und Grüne wiederholt Kubats Pläne im laufenden Jahr durchkreuzt hätten. Im gleichen Zuge aber sah Engelhardt im Zahlenwerk für 2011 „keine Akzente, keine Visionen“, vermisste „politische Gestaltung“: „Zumindest der Haushaltsentwurf ist ziellos.“ Das war SPD und Grünen derweil zu starker Tobak. „Beim Lauschen der Reden sowohl von Christian Engelhardt als auch Dieter Schütz habe ich mir gedacht: Was haben die heute Morgen gefrühstückt?“, konterte Frömmrich. Und der Landrat fühlte sich herausgefordert: „Eigentlich wollte ich heute nicht reden. Aber wenn mir jemand sagt, ich sei ziellos, dann schwillt mir der Kamm“, betonte Kubat. Am Ende relativierte Engelhardt und entschuldigte sich für ein „Missverständnis“: Er habe einzig den Haushalt gemeint, keineswegs den Landrat.

Mehr in unserer Zeitungsausgabe von Samstag, 18. Dezember.

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