Waldeck-Frankenberg

Kein Segen für überzogene Reisekosten

- Waldeck-Frankenberg (jk). Mehrkosten für Dienstreisen des früheren Kreistagsvorsitzenden sorgten am Dienstag für eine intensive Debatte im Korbacher Kreishaus.Der nach der Kommunalwahl neu formierte Kreisausschuss musste sich mit „überplanmäßigen Aufwendungen“ des Parlamentschefs Michael Kossmann (CDU) befassen.

Der Upländer nahm nach der Kommunalwahl (27. März) Abschied als Kreistagsvorsitzender. Knapp zehn Jahre war Kossmann Chef des Kreisparlaments und leitete die Sitzungen. Im Dezember 2010 gab es für ihn eine versöhnliche Abschlusssitzung im Kreistag. In den verbleibenden drei Monaten seiner Amtszeit waren indes die Kosten im Kreistagsbudget für Dienstreisen überschritten worden: 1000 Euro standen im Haushalt für das gesamte Jahr 2011, Ende März schlugen aber bereits knapp 1500 Euro zu Buche (wir berichteten).

Im Kreisausschuss kam das Thema am Dienstag auf den Tisch – und wurde nach WLZ-FZ-Informationen missbilligt. Empfehlung für die Kreistagssitzung am 31. Mai ist demnach, die überzogenen Kosten nachträglich nicht zu genehmigen. Da für Kossmanns Nachfolgerin Iris Ruhwedel (SPD) aber kein Geld mehr im Reise-Etat zur Verfügung steht, soll ein (geringer) Betrag zusätzlich im Haushalt verankert werden. Politisch hat das Thema besondere Brisanz, weil der Kreistag nach den Erfahrungen mit überbordenden Reisekosten und Spesen des Ex-Landrats Helmut Eichenlaub besondere Vorsicht beschlossen hatte.

Derweil weist Kossmann gegenüber WLZ-FZ den Vorwurf zurück: „Da entsteht eindeutig ein völlig falsches Bild.“ In zehn Jahren als Parlamentschef habe es durch ihn nie Überschreitungen des Budgets gegeben. Dies offenbar auch, weil Kosten für Reisen, Repräsentationen und ähnliche Posten bislang wechselweise deckungsfähig waren im Etat. Das änderte sich mit dem Haushalt 2011. Der Hintergrund für die Überschreitung des Budgets sei also „völlig unspektakulär“, betont Kossmann. Zumal eine Reise vom März ins Burgenland „mit dem Landrat abgestimmt“ gewesen sei, fügt Kossmann an.

Die neuen Bestimmungen im Haushalt des Kreises seien ihm so nicht bewusst gewesen, sagt Kossmann: „Im Nachhinein ist man immer schlauer.“ Doch habe er kein Geld verschwendet, und 1000 Euro pro Jahr an Reisekosten für den Kreistagsvorsitzenden seien grundsätzlich zu knapp bemessen.

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