Frankenberg-Haubern

SPD im Kreis bekennnt sich zur sozialen Gerechtigkeit

- Frankenberg-Haubern.Die SPD will wieder die soziale Gerechtigkeit und die kleinen Leute in den Mittelpunkt ihrer Politik stellen. Das betonten dieAbgeordneten Reinhard Kahl und Dr. Edgar Frankebei ihremNeujahrsempfang für de Parteibasis .

Verheerende Niederlagen bei der Landtagswahl im Januar und bei der Europawahl im Juli, bei der Bundestagswahl im September mit 23 Prozent das schlechteste Ergebnis nach dem Zweiten Weltkrieg – „die SPD kann ein erfolgreiches Jahr 2010 gebrauchen“, kommentierte der Vorsitzende des Frankenberger Ortsvereins, Volker Heß, am Samstag .

Für den neuen Bundestagsabgeordneten Dr. Edgar Franke aus Gudensberg hat die Partei „auf ihrem Kerngebiet der sozialen Gerechtigkeit an Glaubwürdigkeit verloren“ – Stichworte „Hart IV“ und „Rente mit 67“. Die „Agenda 2010“ sei „vom Grundsatz her richtig“ gewesen, urteilte er. Aber manche „Stellschraube“ sei „überdreht“ worden in der Arbeitsmarktpolitik, daher müsse sie weiterentwickelt werden. Dabei müsse die Parteibasis mitgenommen werden.

Sein Landtagskollege Reinhard Kahl fragte: „Wer, wenn nicht die SPD, setzt sich für die kleinen Leute ein?“ Sie habe bei den Wahlen „bittere Niederlagen“ eingesteckt, „2009 können wir richtig abhaken“. Die Wähler hätten gezeigt, „dass bei uns einiges nicht in Ordnung war“ – diese Erkenntnis müsse als Chance genutzt werden: Es dürfe kein Zweifel mehr aufkommen, dass die SPD die „Partei der sozialen Gerechtigkeit“ sei, das sei „das Kernthema der Gesellschaft“.

LandratDr. Reinhard Kubat verteidigte seine Entscheidung, in die SPD einzutreten.

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