Waldeck-Frankenberg

Kreisumlage:
Widerspruch aus Korbach

- Korbach (jk). Der Landkreis Wal-deck-Frankenberg muss sich auf finanzielle Widersprüche der Städte und Gemeinden einstellen. Die Stadt Korbach hat beim Kreis bereits entsprechende Signale gesetzt. Ansatzpunkt sind Ausgleichszahlungen zwischen Land, Kreisen und Gemeinden. Dahinter steckt ein höchst kompliziertes System, das die Landesregierung zuletzt verändert hat.

Wiesbaden möchte sich damit mehr Stücke vom Steuerkuchen sichern. Ein Teil davon sind Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer, die bei Landkreisen und kreisfreien Städten künftig wegfallen. Als Ausgleich für die Kreise hat die Landesregierung wiederum eine „Kompensationsumlage“ erfunden. Das Geld dafür müssen Städte und Gemeinden an den Kreis überweisen.

In der Kreisstadt Korbach addiert sich das auf über 300 000 Euro, die zusätzlich ins Kreishaus fließen – über die rund zehn Millionen Euro Kreis- und Schulumlage hinaus. Genau da steckt aber der Pferdefuß: Am 14. Januar schickte der Landkreis an alle Gemeinden einen vorläufigen Bescheid für Kreis- und Schulumlage. Darin war aber die „Kompensationsumlage“ nicht berücksichtigt. Denn die mindert ja die Finanzkraft der Städte und Gemeinden. „Wir haben daher in Abstimmung mit dem Hessischen Städtetag vorsorglich Widerspruch eingelegt“, betont Bürgermeister Klaus Friedrich. Es geht für Korbach um netto rund 160 000 Euro im Jahr.

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