Kreis erwartet mehrere Hundert zusätzliche Flüchtlinge: Bürgermeister prüfen Unterbringung in Hallen

Kubat: „Dauerhaft keine Zeltstädte“

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Feldbetten werden in einer Turnhalle aufgebaut, die als Notunterkunft dient. Auch in Waldeck-Frankenberg sollen Flüchtlinge in Turnhallen und anderen öffentlichen oder gewerblichen Gebäuden untergebracht werden.Foto: Stefan Sauer

Waldeck-Frankenberg - Die wachsende Zahl von Flüchtlingen stellt den Landkreis und die Kommunen vor die Herausforderung, neue Unterkünfte zur Verfügung zu stellen. Die Unterbringung in Zelten soll jedoch „dauerhaft vermieden“ werden. „Das ist mein erklärtes Ziel“, sagt Landrat Dr. Reinhard Kubat.

Über die normale wöchentliche Zuweisung hinaus rechnet der Landkreis mit mehreren hundert Flüchtlingen in den kommenden Wochen. Sie sollen vor allem in Turnhallen und anderen öffentlichen und gewerblichen Gebäuden untergebracht werden. Wo genau, da wollen die Bürgermeister aus Waldeck-Frankenberg mitreden. In einer Bürgermeisterrunde gestern im Kreishaus haben die Verwaltungschefs beschlossen, dem Kreis am Mittwoch eine Liste mit geeigneten Gebäuden zu unterbreiten - um Probleme im Vorfeld zu vermeiden.

Hatzfelds Bürgermeister Dirk Junker erklärte gegenüber dieser Zeitung, zu den Ergebnissen der Bürgermeisterrunde noch nichts mitteilen zu können. Nach Auskunft von Bürgermeister Jürgen van der Horst (Bad Arolsen) akzeptieren die Kommunen jedoch allenfalls eine kleine Lösung: nicht mehr als 150 Plätze für die jeweilige Region. Die Arbeitsgruppe „Notunterbringung“ hat den Landkreis in die Regionen Norden, Mitte und Süden aufgeteilt. Die Bürger reagierten momentan sensibel, so van der Horst. Bisher gebe es noch keine konkrete Anfrage des Landes, alle derzeit diskutierten Zahlen seien also Spekulation.

Dennoch seien die Kommunen aufgerufen, eine Vorsorgeplanung zu treffen: Die Bürgermeister treffen sich am Mittwoch erneut mit dem Landrat, um dann ihre Vorschlagsliste zu diskutieren. „Es gibt Klärungsbedarf, gleichwohl haben die Städte und Gemeinden ihre Hausaufgaben gemacht!“, stellt van der Horst fest. Korbachs Bürgermeister Klaus Friedrich erklärte: „Das ist ein Problem, dass wir nur gemeinsam lösen können.“

Zeltstädte soll es indes auf keinen Fall geben: Gerade im Vorfeld der anstehenden kalten Jahreszeit seien Zelte keine angemessene Unterbringungsform, sagte Landrat Dr. Reinhard Kubat gestern im Kreistag. Bisherige Standards für Unterkünfte könnten aber auch nicht mehr aufrecht erhalten werden, so der Landrat. Die „in der Vergangenheit zugrunde gelegten Maßstäbe“ könnten „nicht in allen Fällen durchgängig einhalten“ werden.

Kubat forderte außerdem Land und Bund auf, den Kommunen genügend Geld zur Verfügung zu stellen, damit sie „diese Herkulesaufgabe stemmen“ können: „Die Versorgung von Flüchtlingen, von Asylbegehrenden ist unzweifelhaft eine staatliche Aufgabe, folglich hat der Bund, haben die Länder die hierdurch entstehenden Kosten zu tragen, darf die Versorgung des vorgenannten Personenkreises nicht dazu führen, dass Aufgaben der Daseinsvorsorge durch die Kommunen nicht oder nicht in dem gebotenen Umfang wahrgenommen werden können.“

Der Landkreis habe unterdessen bereits in den vergangenen Monaten die Suche nach geeigneten und schnell zu belegenden Gemeinschaftsunterkünften in Kooperation mit den Fachdiensten Bauen sowie Rettungsdienst, Brand- und Katastrophenschutz nochmals verstärkt, sagte Kubat: „Es ist jedoch festzustellen, dass bei weitem nicht jede leerstehende und durchaus geeignete Immobilie für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung gestellt wird.“

Von Lutz Benseler und Armin Haß

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