Bahnstrecke Korbach – Frankenberg - Minister: „Alle Voraussetzungen erfüllt“

Lückenschluss unterschriftsreif

+

Waldeck-Frankenberg - Die finanzielle Beteiligung des Landes an der Reaktivierung der stillgelegten Bahnstrecke zwischen Korbach und Frankenberg ist anscheinend in trockenen Tüchern.

Der hessische Wirtschaftsminister Florian Rentsch (FDP) erklärte am Dienstag im Landtag, dass alle Voraussetzungen für die Unterzeichnung der Verträge erfüllt seien, wie SPD-Landtagsabgeordneter Reinhard Kahl berichtete.

Noch offen war bislang, ob sich das Land mit 80 Prozent an den Investitionskosten von 14 Millionen Euro beteiligt. Es werde jetzt ein Termin gesucht, um die Unterschriften zu leisten, habe Rentsch weiter erklärt, so Kahl. Konkret handelt es sich um den Realisierungs- und Finanzierungsvertrag für die Modernisierung der Strecke und eine Vereinbarung des Landkreises mit dem NVV über die Beteiligung an den jährlichen Betriebskosten.

„Die Eingabe der CDU Frankenberg gegen die Reaktivierung der Strecke Frankenberg – Korbach hat damit aus sachlichen Gründen keine Zustimmung bei der Landesregierung erreicht“, kommentierte Kahl Rentschs Mitteilung.

Die Christdemokraten hatten sich Anfang August mit einem Brief an Ministerpräsident Volker Bouffier gewandt. „Wir hatten keine Zweifel daran, dass die Unterlagen irgendwann unterschriftsreif sind“, sagte CDU-Stadtverbandsvorsitzender Thomas Müller auf WLZ-FZ-Anfrage. Die angekündigte Vertragsunterzeichnung ändere allerdings nichts an der politischen Bewertung. Der Stadt- und der Kreisverband hätten jedenfalls die Hoffnung nicht aufgegeben, dass der Ministerpräsent das Geld, das zur Reaktivierung benötigt wird, „nicht zur Verfügung stellt“.

Zudem entscheide das Land nicht allein über die Wiederinbetriebnahme: „Auch der Kreistag muss noch offiziell eine Entscheidung treffen.“

Die CDU fordere alle Fraktionen auf, ihre Standpunkte zu überdenken. Der Kreistag wird in seiner Sitzung am 17. September über das finanzielle Engagement des Landkreises beschließen: Geplant sind rund drei Millionen Euro für die Modernisierung der Strecke, außerdem ein Zuschuss von jährlich 200 000 Euro zu den Betriebskosten. (lb/rou)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare