Waldeck-Frankenberg

20 Millionen im Minus

- Waldeck-Frankenberg (jk). Der neue Landrat Dr. Reinhard Kubat wird sein Amt mit einer finanziellen Bürde antreten: Für den Etat des Landkreises 2010 kündigt sich ein sattes Defizit von rund 20 Millionen Euro an.

2008 verzeichnete der Landkreis noch einen satten Überschuss im Haushalt. Auch 2009 wird das geplante kleine Plus in der Gewinn- und Verlustrechnung wohl noch aufgehen. Aber die Zahlenlage für 2010 scheint grausam: Im Vorentwurf des Etats schlummert ein Minus von rund 20 Millionen Euro. „Die Zeit der Erholung war einfach zu kurz“, hieß es auf WLZ-FZ-Anfrage im Kreishaus. Gemeint war die finanzielle Erholung in Vorjahren – die durch die Wirtschaftskrise aber zunichte gemacht wird. Das kumulierte Defizit aus Vorjahren beim Landkreis wurde zuletzt auf rund 20 Millionen Euro abgeschmolzen. Dies auch, weil das Rechnungsjahr 2008 offenbar einen Überschuss von etlichen Millionen Euro brachte. Die Aussichten für 2010 sind vor allem deshalb düster, weil die Steuertöpfe des Landes erheblich dürftiger sind. Das wiederum schmälert die „Schlüsselzuweisungen“ an Landkreise, Städte und Gemeinden. Der Landkreis hat außer der Umlage aus den Gemeinden indes wenig Möglichkeiten zur Gestaltung eigener Einnahmen. Bleibt es deshalb bei der gegenwärtigen Maßzahl von 53 Prozent für Kreis- und Schulumlage, dann tut sich im Ergebnis nächstes Jahr ein dickes Loch auf. Ein detaillierter Entwurf für den Etat 2010 liegt im Kreisparlament noch nicht auf dem Tisch. Das soll dem Nachfolger von Helmut Eichenlaub, Dr. Reinhard Kubat, Anfang nächsten Jahres vorbehalten bleiben. Ein Antrag der Koalition von CDU, FWG und FDP, einen Haushalt doch noch vor Weihnachten einzubringen, scheiterte an der nötigen Zweidrittel-mehrheit. Denn SPD und Grüne lehnten den Vorstoß ab (wir berichteten).Angesichts der dunklen Vorahnungen für 2010 dürfte auch die Höhe der Kreisumlage noch mal zum Thema werden im Parlament. Doch würden sich die Gemeinden als Zahlmeister über höhere Pflichten kaum freuen – denn auch denen steht das Wasser bis zum Hals.

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