Waldeck-Frankenberg

Rot-Grün im Verhandlungsmarathon

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- Waldeck-Frankenberg (rou). Der Kreistag will sich am Montag, 2. Mai, konstituieren. Die Zeit, Bündnisse zu schmieden, drängt somit. Bei ihren Gesprächen mit potenziellen Koalitionspartnern drücken SPD und Bündnis 90/Die Grünen deshalb aufs Tempo.

Vieles ist möglich, so lautete noch am Dienstag vergangener Woche die Botschaft, nachdem die Stimmen der Kreistagswahl ausgezählt waren: weder die bisherige Koalition aus CDU, FWG und FDP, noch ein Bündnis aus SPD und Grünen kommen auf die erforderliche Mehrheit von 36 Mandaten im 71 Sitze zählenden Kreistag. Doch bereits Ende diese Woche könnte sich herauskristallisieren, in welcher Konstellation künftig in Waldeck-Frankenberg Politik betrieben wird. Denn heute Abend wollen SPD mit Verhandlungsführer Reinhard Kahl und Grüne die wichtige erste Verhandlungsrunde beenden, sagt Jürgen Frömmrich, Verhandlungsführer der Grünen, auf Anfrage von WLZ-FZ.

Bereits am Wochenende hatten sich die SPD (24 Sitze) und Bündnis 90/Die Grünen (10) auf eine Zusammenarbeit verständigt (wir berichteten). Am Montag folgten laut Frömmrich Gespräche mit der FWG (7), über deren Inhalte er keine Angaben machen wollte. Auf die „Spur gesetzt“ wurden außerdem die Linken (2), die dem Vernehmen nach eine Fraktionsgemeinschaft mit Sascha Brandhoff von der Piratenpartei eingehen wollen. „Wir haben den Linken ganz deutlich gemacht, dass wir die Waldeck-Frankenberger Verhältnisse beenden wollen“, berichtet Frömmrich. Ihnen sei auch in Aussicht gestellt worden, dass sie nicht wie die Oppositionsfraktionen der vergangenen Legislaturperiode des Kreistages ausgegrenzt würden. „Es wird bei uns keine Hinterzimmermentalität mehr geben.“

Und deshalb sei mit der Linken auch über Einzelthemen gesprochen worden. „Wir haben sehr deutlich gemacht, dass wir in Zukunft bei Anträgen nicht nur auf den Briefkopf gucken werden, sondern auf die Inhalte, die auf dem Papier stehen.“ Insofern würden auch die kleinen Fraktionen in die parlamentarischen Arbeit eingebunden. Für Mittwochabend haben Rot-Grün Gespräche mit der FDP (4 Sitze) anberaumt, und auch mit Claudia Ravensburg von der CDU (22) werde er sich auf eine Verhandlungsrunde verständigen, betont Frömmrich.

Mehr lesen Sie in der WLZ-FZ vom Mittwoch, 6. April

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