Mitarbeiter des Hauptzollamtes Gießen sind auch im Landkreis unterwegs

Auf der Suche nach Schwarzarbeit

Waldeck-Frankenberg - Illegal Beschäftigte in Restaurants oder Schwarzarbeiter auf dem Bau: Die Aufgaben des Zolls gehen weit über die Gepäckkontrolle am Flughafen hinaus. Auch im Landkreis sind die Beamten immer wieder unterwegs.

Die Gäste im Café in der Altstadt stellen ihre Tassen ab. Sie unterbrechen ihre Gespräche. Die Blicke der Fußgänger richten sich weg von den Schaufenstern. Die Aufmerksamkeit gilt nun jenen Personen, die soeben mit grün-weißem Mercedes-Benz Vito und gleichfarbigem Kombi auf dem Kopfsteinpflaster vorgefahren sind. Aus den Fahrzeugen steigen sechs Männer und Frauen. Sie sind bewaffnet mit einer Pistole – Marke Heckler & Koch P 30 – und Pfefferspray. Schutz bietet ihnen eine Sicherheitsweste. Zunächst überprüfen die Beamten von außen, ob sich jemand im Fachwerkhaus befindet. Jeweils zu zweit werden Vorder- und Hintereingang kontrolliert. Der Einsatzleiter gibt mit seinen Fingern das Zeichen, das Haus zu betreten. Für die Passanten, die das Geschehen zufällig verfolgen, ist es eine nicht alltägliche Situation. Doch es ist nicht etwa die Polizei, die auf der Suche nach einem Schwerverbrecher ist. Zöllner sind an diesem Tag auf Baustellen und in Betrieben in Waldeck-Frankenberg unterwegs. Werden Ausländer ohne Arbeits- oder Aufenthaltsgenehmigung beschäftigt? Sind Schwarzarbeiter auf der Baustelle? Zahlen die Arbeitgeber die gesetzlichen Mindestlöhne? Das alles wird kontrolliert. Dafür zuständig ist die „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“. In Kassel sind etwa 50 Personen in diesem Bereich, der nur ein Teilchen des großen Puzzles Zoll ist, beschäftigt. Die Arbeitsbereiche sind umfangreich und deshalb genau gegliedert. So ist die Abteilung Finanzkontrolle eines von sieben Sachgebieten beim Zoll. Und eben jenes Sachgebiet E teilt sich zusätzlich in drei Abteilungen auf: Prüfung und Ermittlung, Ahndung sowie Prävention. Zur letzten Kategorie zählen Jürgen Poschlod, Leiter der Kontrolleinheit, und seine Kollegen. Die Männer und Frauen überprüfen täglich auf Baustellen und Restaurants in Nordhessen die Einhaltung der Gesetze, dafür werden die Personalien und Angestelltenverhältnisse aller anwesenden Arbeiter erfasst. Und so geht es für das Team auch in Waldeck-Frankenberg von Einsatz zu Einsatz, egal ob Häuslebauer, Großbaustelle oder China-Restaurant. Erste Station ist eine kleine, private Baustelle. Um möglichst sicher vorzugehen, teilen sich die sechs in Zweiergruppen auf und betreten die Baustelle von den unterschiedlichen Seiten. „Immer wieder mal kommt es zu Fluchtversuchen, aber meistens kriegen wir sie dann doch“, erklärt Poschlod ganz nüchtern. Die Kontrollen finden stets unangekündigt statt. Und so kommt es, dass gerade nicht viel los ist auf der Baustelle. Einzig ein Elektriker ist da. Er gibt an, einem Freund lediglich beim Bau des Familienhauses zu helfen. Freundschaftsdienste sind nicht verboten. Dass er für seine Leistung auch wirklich kein Geld erhält, müssen die Zollmitarbeiter glauben oder Gegenteiliges beweisen. „Das ist nicht immer einfach“, sagt Nadine Ackerl, Pressesprecherin beim Hauptzollamt Gießen. Durch Gespräche mit allen Arbeitern auf einer Baustelle komme aber so manches Geheimnis ans Tageslicht – auch weil jemand seinen Kollegen „verpfeift“. Neben der Frage nach Arbeits- und Aufenthaltsgenehmigung geht es auch um gerechte Bezahlung. Im Bau- und Gerüstbaugewerbe gibt es zum Beispiel unterschiedliche Mindestlöhne. „Wenn wir den Eindruck haben, dass diese nicht gezahlt werden, dann kontrollieren wir bei den Firmen die Lohnabrechnungen“, erklärt Poschlod. Auf den nächsten zwei Baustellen läuft alles reibungslos. Die Kontrolle geht schnell, da alle Bauarbeiter ihre Ausweise dabei haben. Im Gegensatz zu anderen Bürgern müssen sie sich im Berufsleben ständig ausweisen können. Nicht immer läuft alles ordnungsgemäß. So wurde zum Beispiel im Winter gegen den Betreiber eines Restaurants in Willingen ein Strafverfahren eingeleitet, weil er mindestens einen Mitarbeiter schwarz beschäftigte. Die Arbeit des Zolls sei nicht nur für den Staat wegen des Verlustes von Steuergeldern und Sozialversicherungsabgaben wichtig, erklärt Jürgen Posch­lod: „Renommierte Unternehmen leiden darunter, dass andere Firmen Schwarzarbeiter beschäftigen.“ Zum einen mache ihnen die billige Konkurrenz zu schaffen, zum anderen könne unter der zweifelhaften Qualität der Ruf einer ganzen Branche leiden. Bewaffnet sind die Beamten, weil es auch mal kritisch werden kann. „Meistens ist alles ganz easy, doch die Stimmung kann sich auch schon mal hochschaukeln“, sagt Poschlod. Auf der vierten Baustelle gibt es Diskussionsbedarf. Es ist das Fachwerkhaus in der Altstadt. Die Tür steht offen, es riecht noch nach frisch aufgetragenem Putz. Doch niemand ist anzutreffen, die Situation ist unklar. Im Obergeschoss befinden sich Kleidung und ein Kühlschrank. „Das stinkt richtig nach Schwarzarbeit“, sagt einer der Zöllner. Die Mitarbeiter wollen unerkannt bleiben, weil sie auch undercover unterwegs sind. Sie vermuten, dass hier illegal Arbeiter beschäftigt werden, die auf der Baustelle wohnen. Nachbarn werden befragt. Sie können nicht weiterhelfen. Das Team entscheidet, wieder zu fahren, um den Eindruck zu erwecken, der Einsatz sei beendet. Nach etwa 15 Minuten geht es zurück. Jetzt ist auch der Bauherr da. Er gibt an, mit einem Mini-Job-Angestellten Büroräume herzurichten, er selbst würde teilweise in der Wohnung übernachten. Doch nachweisen kann er das alles nicht. Die Arbeitspapiere würden in den Büroräumen in einem anderen Ortsteil liegen. „Eigentlich glaube ich Ihnen gar nichts“, bekommt der Bauherr deshalb zu hören. Zwar gebe es keinen Verdacht, aber es bestünden Zweifel an der Aussage. Die Zollbeamten wollen überprüfen, ob es sich um Leistungsbetrug handelt. Der Bauherr habe vielleicht Arbeiter angestellt, die Hartz IV beziehen, ihre zusätzlichen Einkünfte aber nicht gemeldet. Um das Ganze zu kontrollieren, werden Bauherr und Angestellter zu den Büroräumen im anderen Ortsteil begleitet. „Das Problem ist, dass wir immer in der schlechteren Ausgangsposition sind. Wir müssen Fehler nachweisen, uns wird aber auch viel erzählt“, beschreibt Poschlod die Schwierigkeiten. Alle im Team sind sich aber einig, dass das den Beruf des Zollbeamten ausmacht. Sie müssen sich auskennen mit dem Ausländerrecht, verschiedenen Mindestlöhnen, Steuer- oder dem Sozialversicherungsrecht.EU-Beitritte wie zum Beispiel von Kroatien oder ein möglicher flächendeckender Mindestlohn bedeuten immer Veränderungen für die Zollbeamten. Doch zum trockenen Fachwissen würden sich auf Streife jeden Tag abwechslungsreiche Einsätze gesellen. (tt)

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