Waldeck-Frankenberg

Vier Millionen Euro mehr für den Landkreis

- Waldeck-Frankenberg (tk). Das Beste kommt zum Schluss: Am Ende der ersten Lesung des Kreishaushalts im Finanzausschuss teilte Landrat Dr. Reinhard Kubat (SPD) am Montag mit, dass der Landkreis mit vier Millionen Euro mehr rechnen kann.

Die konjunkturelle Erholung führe im Landeshaushalt voraussichtlich zu Mehreinnahmen von insgesamt 200 Millionen Euro. Schätzungsweise könne der Landkreis dadurch vier Millionen Euro mehr an Schlüsselzuweisungen erwarten als bisher angenommen. „Wir wissen es aber noch nicht“, schränkte Kubat ein. Die Schlüsselzuweisungen sollen für einen gewissen Ausgleich der Finanzkraft der Kommunen sorgen, damit jeder Bürger landesweit in etwa vergleichbare Zustände vorfindet. Kalkuliert wurde der Etat mit einer Schlüsselzuweisung von 19,5 Millionen Euro.

Vor der guten Nachricht hatten die Mitglieder des Finanzausschusses den Anfang des Monats vorgelegten Haushaltsentwurf in erster Lesung beraten. Fast 28 Millionen Euro Defizit weist der Entwurf für 2011 aus. Bis einschließlich 2014 werde das Gesamtdefizit jedes Jahr um jeweils über 20 Millionen Euro ansteigen, so die Prognose des Landrats.

Trotz dieser desolaten Finanzlage sieht der Haushaltsentwurf, mit dem sich der Finanzausschuss am Montag beschäftigte, ein Investitionsprogramm von 17,6 Millionen Euro vor. Darin enthalten ist ein Rest von 6,5 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket des Bundes. Um die geplanten Bauvorhaben und Zuweisungen ausführen zu können, müssen Kredite von 5,8 Millionen Euro aufgenommen werden. Damit steigen die Verbindlichkeiten des Kreises auf rund 35 Millionen Euro. Diese Kennzahlen verdeutlichen, wie eingeengt der finanzielle Spielraum des Landkreises ist. Entsprechend verhalten diskutierten die Abgeordneten und widmeten sich in erster Linie einzelnen Etatposten.

Mehr lesen Sie in der WLZ-FZ-Ausgabe vom Dienstag, 16. November 2010.

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