Waldeck-Frankenberg

„Wahlbeteiligung ein Desaster“

+

- Waldeck-Frankenberg (tk). Für Landrat Dr. Reinhard Kubat ist die niedrige Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl am Sonntag „kaum mehr zu verstehen“. In den Mittelzentren lag sie meist deutlich unter 50 Prozent.

Dass ein Machtwechsel im Kreistag bevorsteht, deuten die Trendergebnisse an. Zu den politischen und personellen Konsequenzen, die von einer rotgrünen Kreistagsmehrheit ausgehen, wollte sich Kubat am Montag gegenüber WLZ-FZ noch nicht äußern. Eindeutig positioniert er sich hingegen in der Frage, wer den nächsten Kreistagsvorsitzenden stellen soll. „Kein Zweifel, dass die Sozialdemokraten als stärkste Fraktion den berechtigten Anspruch auf dieses Amt erheben.“

An dieses ungeschriebene Gesetz hatte sich die bürgerliche Kreistagsmehrheit seit 2001 nicht mehr gebunden gefühlt. Ein Nachfolger des bisherigen Parlamentschefs Michael Kossmann (CDU), der nicht wieder für den Kreistag kandidiert hatte, soll bei der konstituierenden Sitzung am 2. Mai gefunden werden.

Welt- und bundespolitische Ereignisse haben die neue Zusammensetzung der Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen bestimmt. Vor diesem Hintergrund sei vor allem das erstaunlich gute Abschneiden der Grünen zu erklären, „ohne deren Erfolg schmälern zu wollen“, sagte Kubat. Die Verluste von CDU und FWG bei der Kreiswahl und in vielen Kommunen führt er auf die Folgen der Affäre um seinen Amtsvorgänger Helmut Eichenlaub (CDU) zurück. Die geringen Verluste der SPD, der Kubat seit seiner Amtsübernahme angehört, müssten mit dieser Perspektive bereits als Erfolg gewertet werden.

Als lohnenswertes Beispiel für bürgernahe Sachpolitik sieht Kubat Gemünden (Wohra). Dort sei die Wahlbeteiligung mit 56,7 Prozent höher als vor fünf Jahren ausgefallen. Bürgermeister Frank Gleim habe zudem für seine Bürgerliste einen großen Erfolg einfahren können. Deren Stimmenanteil wuchs von 14,9 (2006) auf 37,9 Prozent.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare