Genossen in Waldeck-Frankenberg stimmen sich auf Wahlkämpfe ein
Bad Arolsen – Auf die Wahl des Europaparlamentes am 26. Mai und die Vorbereitung der Kommunalwahl 2021 stimmten sich die Genossen beim SPD-Unterbezirksparteitag in der Twisteseehalle Wetterburg ein. Vorsitzender Dr. Hendrik Sommer wurde mit großer Mehrheit ím Amt bestätigt.
Es geht um die Stärkung der Europäischen Union als globale Kraft und als unentbehrlich für die Wirtschaft in Deutschland, wie das Mitglied des Europaparlamentes, Martina Werner, vor den 86 Delegierten deutlich machte. Und es gehe darum, den rechtsradikalen und nationalkonservativen Kräften Einhalt zu gebieten, die auch aus dem Parlament heraus die EU zerstören wollten.
Dafür steht Europa
„Unser Wohlstand beruht auf dem Binnenmarkt in der EU, denn 70 Prozent der deutschen Exporte gehen ins europäische Ausland.“ Dieser Aspekt komme neben der Freizügigkeit auf dem Arbeitsmarkt und auf Reisen in der Diskussion zu kurz.
Werner bedauerte, dass bei der Abstimmung über die Reform des Urheberrechts nicht der Artikel 13 gestrichen wurde, der die Einrichtung von Uploadfiltern auf Webseiten zur Konsequenz hätte. Den Kreativen nütze die Reform wenig Es bleibe die Hoffnung, dass diese Fehlentscheidung korrigiert werden könne. Beim Klimaschutz müssten Kompromisse gemacht werden, um die Automobilunternehmen und die Arbeitsplätze zu sichern. Zudem erläuterte sie Forderungen einer europäischen Arbeitslosenversicherung, einer gleichen Besteuerung von Firmen und einer gemeinsamen Migrationspolitik. .
Was übersehen wird
„Die Regelungen der EU machen in den Rathäusern nicht immer Freude, sie verdecken aber oft das Positive“, schilderte der Bad Arolser Bürgermeister Jürgen van der Horst die kommunale Sicht. So sei die touristische Infrastruktur des Twistesees mit EU-Mitteln modernisiert worden.
Beim Unterbezirksparteitag in Wetterburg wurde Vorsitzender Dr. Hendrik Sommer (Frankenberg) mit 93,8 Prozent der Stimmen im Amt eindrucksvoll bestätigt. Gewählt wurden unter anderem auch die Stellvertreter Christel Keim (Volkmarsen), Henrik Ludwig (Korbach) und Andreas Schaake (Edertal), Kassierer Günter Schmitt ((Allendorf-Bromskirchen), sein Stellvertreter Karl Reiß (Korbach), Schriftführerin Renate Thuma (Frankenau), Stellvertreter Dr. Harald Schaaf (Waldeck) und Pressesprecher Hilmar Potente (Lichtenfels).
Zukunftswerkstatt für Ortsvereine
Beisitzer sind Ralf Gutheil (Bad Wildungen), Katharina Kappelhoff (Korbach), Karl-Heinz Kalhöfer-Köchling (Diemelsee), Alexander Köhler (Haina/Kloster), Wolfgang Kratzert (Frankenberg), Angelika Kloske-Maar (Waldeck), Björn Schlauß (Edertal-Wellen), Klaus Köhler (Mengeringhausen) und Petra Henkel (Battenberg).
„Wir wollen stärkste Kraft im Landkreis bleiben, sagte Dr. Hendrik Sommer. Die Mitglieder der Ortsvereine sind zu Zukunftswerkstätten eingeladen, um sie für eine stärkere Mitarbeit zu gewinnen. Ende Januar zählte der Unterbezirk 1448 Mitglieder (Anfang 2017 waren es gut 1500 Genossen).
"Kummerkasten"
Leider lasse ehrenamtliches Engagement nach, stellte Sommer fest. Das schwäche die Demokratie. Aber gerade auf kommunaler Ebene seien Ansprechpartner wichtig, die auch mal als "Kummerkasten" Sorgen und Nöte der Menschen in den Städten und Gemeinden hören könnten.
Beim Parteitag stellte sich der einzige Kandidat für den Bezirksvorsitz, Bundestagsabgeordneter Timon Gremmels (Kassel), vor. Er soll Nachfolger des plötzlich verstorbenen Manfred Schaub werden. Wegen des bevorstehenden Generationswechsels gelte es, schon jetzt neue Bewerber für die Kommunalwahlen zu finden.
Nominiert für Landesvorsitz
Der Unterbezirk nominierte Nancy Faeser für den Vorsitz der SPD Hessen. In einer gemeinsamen Intiative mit dem Unterbezirk Schwalm-Eder wollen sich die Genossen für eine Stärkung des Ehrenamtes einsetzen.