Parteien sprechen von Ausnahmen – Auf- und Abhängen geregelt

Waldeck-Frankenberg: Wahlplakate noch nicht alle beseitigt

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Vergessene Wahlplakate: Am Autohaus Willy Brandt in der Frankenberger Landstraße in Korbach hing am Montag noch CDU-Kandidat Thomas Viesehon.

Waldeck-Frankenberg. Zwei Wochen nach der Bundestagswahl hängen im Landkreis immer noch Wahlplakate. Das seien aber Ausnahmen, wie uns Kandidaten und Parteien auf Nachfrage versichern. Auch Kommunen sagen, dass die mit den Parteien abgesprochene Plakatierung funktioniere.

Beispiel Frankenberg: Die Stadt stellt 19 große Plakatwände auf – je eine in jedem der zwölf Stadtteile und sieben in der Kernstadt. Auf jedes passen acht Plakate, insgesamt also 152. In einer Plakatordnung ist geregelt, dass Parteien und Kandidaten nur dort ihre Plakate aufhängen dürfen. „Das ist kostenlos. Die Stellwände werden nach der Wahl vom Betriebshof entfernt“, sagt Stadt-Sprecher Florian Held.

„In Korbach gibt es seit vielen Jahren vor Wahlen ein Abstimmungsgespräch mit den örtlichen Parteien. Die Wahlwerbung ist eine Form der Sondernutzung im öffentlichen Raum. Gebühren werden dafür nicht erhoben“, erklärt Carsten Vahland, Leiter des Ordnungsamts der Kreisstadt. Auch dort werden durch die Stadt vor großen Wahlen Plakatwände aufgestellt. „Der Umfang der Plakatierung ist also jederzeit bekannt“, sagt Vahland. Die städtischen Plakattafeln werden in der Woche nach der Wahl wieder abgebaut. „Für die parteieigenen Werbeträger gilt eine längere Frist, da dies ehrenamtlich durch die Partei organisiert ist“, sagt Vahland. Die letzten Werbeträger sollten in Korbach vergangenes Wochenende entfernt werden – also zwei Wochen nach der Wahl. „Verstöße kommen kaum vor“, sagt Vahland. „Dennoch überwachen wir das. Wird ein Fehlverhalten festgestellt, erfolgt ein Hinweis. In der Regel ist damit das Problem gelöst.“

Thomas Müller, Vorsitzender der CDU Frankenberg, findet, dass die Wahlplakate „so schnell wie möglich“ aus dem öffentlichen Raum verschwinden sollen. „Das gehört sich einfach.“

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