Diskussion im Kreistag mit Blick auf mögliche Gesundheitsgefährdung

Wegen Infraschall: FDP will mehr Abstand zu Windrädern 

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Windkraftanlage: Die FDP-Fraktion im Kreistag will weitere Abstände zu bewohnten Gebieten. Sie ist der Auffassung, dass Infraschall gesundheitsgefährdend ist.

Waldeck-Frankenberg. Ist der aufgrund von Windkraftanlagen auftretende Infraschall gesundheitsschädlich für die Bevölkerung? Diese Frage konnte bei der jüngsten Kreistagssitzung nicht geklärt werden. Aus Sicht der FDP-Fraktion, die sich auf verschiedene Studien beruft, ist eine Gefährdung für Mensch und Tier gegeben – im schlimmsten Fall könne Infraschall zu Krankheiten wie Tinnitus, Epilepsie und Depressionen führen.

Die Freien Demokraten brachten daher im Kreistag eine Resolution ein, in der sie das Regierungspräsidium Kassel auffordern, der derzeitigen Diskussion über Infraschall Rechnung zu tragen. Es soll geplante Windenergieanlagen in Waldeck-Frankenberg nur dann genehmigen, wenn der Abstand dieser Anlagen zu bewohnten Gebäuden mindestens der Formel „zehn Mal Höhe“ – also Entfernung zwischen Anlage und Wohngebäude = Nabenhöhe der Anlage in Metern mal zehn“ – entspreche. „Wir sind nicht gegen einen weiteren Ausbau von Windrädern, doch dieser sollte unter den genannten Gesichtspunkten erfolgen“, stellte FDP-Fraktionsvorsitzender Arno Wiegand klar.

Die FDP-Fraktion brachte zudem einen Antrag ein, in dem sie den Landkreis Waldeck-Frankenberg auffordert, eine positive Stellungnahme im Zuge des Genehmigungsverfahrens für den Bau von Windkraftanlagen auf kreiseigenen Flächen nur dann zu geben, wenn die genannten Abstandsregelung eingehalten werde.

Der Resolutionsantrag wurde mit der Mehrheit aus den Reihen der CDU, FDP, FWG und AfD angenommen. Allerdings fand der zweite Antrag der FDP-Fraktion keine Mehrheit. Nach Ansicht der übrigen Fraktionen, darauf wiesen auch Uwe Ermisch (SPD), Armin Schwarz (CDU) und Erster Kreisbeigeordneter Karl-Friedrich Frese (CDU) hin, könne sich der Landkreis nicht über geltendes Recht hinwegsetzen. Die Genehmigung von Windkraftanlagen finde nach Baugesetzbuch statt sowie nach Bundes-Immissionsschutzgesetz und auf Basis geltender Teilregional- oder Flächennutzungsplänen in den Kommunen.

Zweifel an Gesundheitsgefährdung geäußert

Generell gab es aus den Reihen der anderen Fraktionen auch Zweifel daran, ob Infraschall tatsächlich eine Gefährdung der Gesundheit zur Folge habe. Heinfried Horsel (FWG) sagte: „Was technisch messbar nachgewiesen gesundheitsgefährdend ist, muss auf jeden Fall vermieden werden. Ob Infraschall tatsächlich darunter fällt, ist aber nach jetzigem Kenntnisstand unklar.“ Eine Verringerung der Sicherheitsabstände sei nach einer Aussage des Umweltbundesamtes aus dem Jahr 2017 nicht notwendig.

Daniel May (Grüne) betonte, dass der FDP-Antrag von falschen Voraussetzungen ausginge. „Institute haben herausgefunden, dass Infraschall erst ab einer Grenze unter 700 Metern nachgewiesen werden kann. In Hessen haben wir aber bereits eine Abstandsregelung von Windkraftanlagen zu bebauten Flächen von mindestens 1000 Metern. Wir lassen die Nachweisgrenze also schon jetzt deutlich hinter uns.“

Landrat Dr. Reinhard Kubat (SPD) wies darauf hin, dass man in Waldeck-Frankenberg hinsichtlich des Ausbaus der Windenergie mit Augenmaß unterwegs sei.

Hakola Dippel (AfD) betonte dagegen, dass die Abstandsregelung „zehn Mal Höhe“ noch gar nicht ausreichend sei, um gesundheitliche Gefahren einzudämmen. „Die Abstände müssten mindestens zwei bis drei Kilometer betragen, denn darunter kann Infraschall Bluthochdruck, Schlafstörungen, Konzentrationsschwächen und Depressionen auslösen, die für eine erhöhte Suizidrate sorgen.“

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