Kubat: „Stau hat sich aufgelöst“ – Weiter mit Terminvereinbarungen und Online-Service

Zulassungsstellen bleiben auch in der Corona-Pandemie samstags zu

Zulassungsstelle im Korbacher Kreishaus: Eine Öffnung am Samstag ist auch in der Corona-Pandemie nicht geplant.
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Zulassungsstelle im Korbacher Kreishaus: Eine Öffnung am Samstag ist auch in der Corona-Pandemie nicht geplant.

Waldeck-Frankenberg – Die eingeschränkten Möglichkeiten der Zulassung von Kraftfahrzeugen in der Corona-Pandemie (wir berichteten) hat auch die AfD-Fraktion im Kreistag noch einmal dazu gebracht, eine Frage an die Kreisspitze zu stellen. Sie wollte wissen, wann an allen Standorten samstags oder auch in den Abendstunden servicefreundliche Öffnungszeiten für Berufstätige angeboten werden?

Bei der schriftlichen Beantwortung der Frage berichtete Landrat Dr. Reinhard Kubat, dass sich der Zulassungsstau, der dem sechswöchigen Lockdown im Frühjahr geschuldet gewesen sei, aufgelöst habe. „Nun können wieder zeitnah Termine vergeben werden.“ Die Öffnungszeiten der Zulassungsstellen hingen wie bei allen Verwaltungsstellen des Landkreises jedoch von der Entwicklung des aktuellen Infektionsgeschehens ab. Eine Öffnung an Samstagen sei trotz der Corona-Pandemie nicht vorgesehen.

Dieses Angebot habe es bereits gegeben, sei aber von den Bürgerinnen und Bürgern sehr wenig genutzt und deshalb wieder eingestellt worden. Kubat nannte dafür weitere Details. „Bis zum April 2016 waren die Zulassungs- und Führerscheinstellen in Frankenberg, Bad Arolsen, Korbach und Battenberg im 14-tägigen Wechsel auch an Samstagen geöffnet. Bad Wildungen hatte sich nicht beteiligt.“ Im April 2016 sei dieses Angebot – mit Ausnahme des Standortes Bad Arolsen – aufgegeben worden, weil die Nutzung durch die Bürger – insbesondere in Korbach und Frankenberg – zu unregelmäßig gewesen sei.

„Die Samstagsdienste wurden von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern als zusätzliche Leistung getragen. Die dort geleistete Arbeitszeiten gingen somit zu Lasten der personellen Besetzung an den übrigen Werktagen“, so Kubat. Diesem Effekt hätte nur durch die Einstellung zusätzlicher Mitarbeiter an allen Standorten begegnet werden können. „Dies wäre aber aufgrund der unregelmäßigen Nutzung des Angebots wirtschaftlich nicht tragbar gewesen“, schreibt der Landrat in seiner Antwort.

Darüber hinaus habe es immer wieder – nicht von den Zulassungsstellen verschuldete – technische Probleme bei der Zulassung von Fahrzeugen und Ausstellungen von Fahrerlaubnissen gegeben, da die für die Systeme verantwortlichen Dienstleister an Wochenenden nicht erreichbar seien. „Ebenso stehen auch weitere Institutionen, die für die abschließende Sachbearbeitung erforderlich sind, samstags nicht zur Verfügung“, so Kubat.

Diese Gründe hätten zur Entscheidung geführt, die Stellen nicht mehr samstags zu öffnen. „Nach dem Eindruck der Mitarbeiter wurde das von den Bürgern des Landkreises akzeptiert“, schreibt der Landrat.

Aufgrund der positiven Erfahrungen mit der Terminvereinbarung in der Corona-Pandemie, die sich – entgegen der Vorbemerkung zur Fragestellung der AfD – nach anfänglichen Problemen sehr gut eingespielt habe, sei für die Zukunft eher an eine Beibehaltung oder Ausweitung dieses Dienstleistungsangebotes gedacht. Kubat: „Außerdem steht den Kunden ein umfangreiches Online-Angebot zur Verfügung, mit dem Zulassungen, Ab- und Ummeldungen von Privatkunden auch ohne Vorsprache bei den Zulassungsbehörden erledigt werden können.“

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