Thema im Stadtparlament

Ausschuss hakte nach: Der Treysaer Kreisel wird zum Politikum

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Im Minutentakt zu beobachten: Schwere Laster aus beiden Hauptfahrtrichtungen überfahren den abgeteilten Innenring.  

Schwalmstadt. Im Stadtparlament geht es am Abend mal wieder um das Projekt Kreiselbau in Treysa. Die Dauerbaustelle seit Mai 2016 hat immer noch keinen Fertigstellungstermin.

Seit sie besteht, fließen die Verkehrsströme in der Region verändert, suchen sich gerade im Berufsverkehr viele Schwälmer Ausweichrouten. Unter der Last stöhnen die Menschen zum Beispiel in Ascherode und Allendorf/L. sowie die Anlieger-Unternehmen.

Doch dass es um Weihnachten die erhoffte vorläufige Freigabe des neuen Bauwerks nicht gab, ist nicht das Einzige. Nun geht es im Stadtparlament um die exakte Ausführung. Wie in der vierstündigen Bauausschusssitzung am Dienstag zu später Stunde klar wurde, hat der Magistrat die Bauausführung inzwischen geändert, das erklärte Bürgermeister Stefan Pinhard. Hintergrund: Laut Parlamentsbeschluss sollte der Kreisel - Kosten 840.000 Euro - einen erhöhten Innenring aufweisen. Die schon gesetzten Steine hatten jedoch im Hochwinter wieder entfernt werden müssen, weil sie, kaum eingebaut, schon schadhaft waren.

Termin

Öffentliche Stadtparlamentssitzung am 9.3., 19 Uhr, Rathaussaal Ziegenhain

Wie Bauamtsleiter Alexander Inden im Ausschuss erläuterte, lag das an einer ungeeigneten Betonklasse, die die Baufirma verwendet hatte. Würde man auf der Ausführung bestehen, drohen laut Inden zwei Probleme: Die Bauzeit würde sich weiter verzögern und das Bauunternehmen sowie auch das Planungsbüro würden ihre Gewährleistungspflicht ablehnen.

Das rief den Unmut der Fraktionsvertreter hervor, schließlich, so der Tenor, hätten die bezahlten Dienstleister genau die geforderte Planung erstellt und zu realisieren versucht. Nun Gewährleistungsansprüche auf die Stadt abwälzen zu wollen, sei nicht nachvollziehbar. Und man störte sich daran, dass der Magistrat einer sozusagen vereinfachten Lösung zustimmte und den ausdrücklichen Beschluss der Stadtverordneten so überging.

Magistrat änderte Pläne

Zur Sprache kamen die Probleme beim Kreiselbau in der Friedrich-Ebert-Straße in Treysa letztlich durch einen Antrag der Bündnis-Grünen. Die Fraktion beharrt auf der ursprünglich vom Parlament beschlossenen Hoch-Ring-Variante mit Bordsteinen. Der ADAC empfehle diese Ausführung, weil sie das Geschwindigkeitsniveau um bis zu zehn Stundenkilometer senke und die Sicherheit von Radfahrern erhöhe.

Und auf genau diese Bauvariante hatte sich das Stadtparlament auch festgelegt. Doch wurden die Pläne inzwischen abgeändert, offenbar, weil es in der Praxis Probleme durch schwere Lkw gab, Schäden auftraten und mutmaßlich auch wieder auftreten werden. Bauamtsleiter Inden erklärte, dass die Ringvariante auch andernorts wie in Niestetal einfach nicht funktioniert. Aus dem Sitzungsverlauf ging aber auch hervor, dass es gelungene Umsetzungen gibt, zum Beispiel in Melsungen.

Wie hoch schon jetzt der finanzielle Schaden durch beschädigte Bordsteine ist (HNA berichtete), wurde bisher öffentlich nicht beziffert.

Doch Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses unterstrichen, dass sie mit dem Ablauf unzufrieden sind. So sprach Horst Horn (FWG) von einem „knallharten Beratungsfehler“ seitens des externen Planungsbüros. CDU-Fraktionschef Karsten Schenk bemängelte eine „falsche Planung“ und hielt es für fragwürdig, dass der Magistrat den ursprünglichen Planentwurf geändert habe. So sah es auch SPD-Sprecher Michael Schneider.

Und an der Angelegenheit macht sich noch eine andere Facette fest. Ebenfalls zur Vorbereitung der heutigen Parlamentssitzung wurde ein gemeinsamer Antrag der „Bürgerlichen“ (CDU/FDP und FWG) diskutiert, der ein nicht alltägliches Ziel verfolgt, nämlich die Aufstockung des Betrags für Fortbildungen von Verwaltungsmitarbeitern um 10 000 Euro. Geschult werden soll konkret die langfristige Planung in Städten und Gemeinden sowie Vertragsmanagement im Bauwesen.

Nächster Kreisel in Planung

Seit Mai 2016 wird an dem Kreisel gebaut, der nunmehr angekündigte Eröffnungstermin ist das "Frühjahr 2017". Die Winterpause war in der 8. Kalenderwoche beendet worden.

Das Kostenvolumen beträgt 840.000 Euro (nur Tief- und Straßenbau), das Land fördert die Maßnahme. Baulastträger ist die Landesbehörde Hessen Mobil, diese habe die Planung auch freigegeben, hatte Bauamtsleiter Alexander Inden mitgeteilt.

Der Kreisel hat einen Gesamtdurchmesser von 35 Metern, die Insel innen misst 21 Meter. Direkt im Anschluss geht es weiter mit dem Ausbau der Zwalmstraße. Ein Kreisel Höhe Profibaumarkt ist in der Vorplanung.

Quelle: HNA

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