Üble Sprüche im Internet

Mann ließ sich beleidigende Kommentare in Onlineportal nicht gefallen und klagte

Treysa. Im Zuge einer Privatklage musste jetzt ein Mann aus dem Altkreis Ziegenhain am Amtsgericht in Schwalmstadt auf der Anklagebank Platz nehmen. In der Sache ging es um Beleidigung und üble Nachrede im Internet.

Bei der Privatklage ist im Gegensatz zur öffentlichen Klage keine Staatsanwaltschaft beteiligt. Mithilfe dieser Prozessform kann ein Betroffener eine Verurteilung erwirken, auch wenn die Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren mangels öffentlichen Verfolgungsinteresses eingestellt hat. Letztmalig habe es vor dem Amtsgericht in Schwalmstadt vor 25 Jahren eine Privatklage gegeben, sagte der Richter zu Verhandlungsbeginn. In der vom vorsitzenden Richter verlesenen Anklageschrift wurde dem Beschuldigten vorgeworfen, vor vier Jahren in einem regionalen Online-Nachrichtenportal in den Kommentarspalten den Privatkläger diffamiert zu haben. Hintergrund war ein Streit um verschieden Vorkommnisse in einer Einrichtung in der Region.

In den Kommentaren unter Artikeln zum Thema wurden dem damaligen Vorsitzenden des Trägervereines unter anderem Mauschelei und Größenwahnsinn vorgeworfen – dieser sah sich in seiner Ehre beschädigt und zog vor Gericht.

Da der Kommentierende wie üblich ein Pseudonym genutzt hatte, gestaltet sich die Zuordnung schwierig. Der Standort des Rechners konnte zwar infolge der polizeilichen Ermittlungen ausfindig gemacht werden, aber nicht der zum Tatzeitpunkt vor dem PC sitzende Nutzer. Aus diesem Grund saß dann auch der Wohnungsbesitzer dem Privatkläger im Gerichtssaal gegenüber. Mit den Vorwürfen konfrontiert, verweigerte der Beklagte die Aussage und erklärte: „Ich möchte mich nicht zu den Vorwürfen äußern, da ich Dritte nicht belasten will.“

Nachforschungen der Telekom hätten damals ergeben, dass sich der PC an der Wohnadresse des Beklagten befunden habe, aber auf einen Mitbewohner angemeldet gewesen sei, erklärte der Richter nach einem Blick in die Akte: „Ein Nachweis, dass er am Computer saß und diesen, ich sag mal Unsinn, abgesondert hat, ist das aber nicht“, so der Vorsitzende und schlug vor, das Verfahren einzustellen. Dem folgte der Privatkläger nicht. Er beantragte die Befragung des damals ermittelnden Polizeibeamten und des zum Tatzeitpunkt an der Adresse gemeldeten Besitzers des Internetanschlusses – es wurde ein weiterer Verhandlungstag angesetzt.

Auch die spätere Zeugenbefragung habe kein Licht ins Dunkel der Kommentare gebracht, so der Richter auf Anfrage der HNA. Der mit dem Fall betraute Polizist habe sich nicht mehr an alle Details erinnern können: Letztlich konnte nicht nachgewiesen werden, dass der Privatbeklagte der Verfasser der beleidigenden Kommentare war. Der Mann wurde freigesprochen.

Quelle: HNA

Rubriklistenbild: © dpa

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