Bürgermeister Pfeiffer stellte Haushaltsplan 2012 vor – Defizit von 2,1 Mio. Euro

Besserung ist nicht in Sicht

Bad Emstal. 9,6 Millionen Euro wird die Gemeinde Bad Emstal im kommenden Jahr für Investitionen ausgeben. Das teilte Bad Emstals Verwaltungschef Ralf Pfeiffer während der Sitzung der Gemeindevertretung am Donnerstagabend mit. Dem stehen Erträge in Höhe von 7,56 Millionen Euro gegenüber. Damit verzeichnet die Gemeinde ein Defizit von 2,1 Millionen Euro.

Trotz der defizitären Finanzlage betonte Pfeiffer, dass die Kreditwürdigkeit Bad Emstals nicht zur Debatte stehe. Dennoch: Die allgemeine öffentliche Verschuldung habe auch „bei uns ein Besorgnis erregendes Volumen erreicht“, sagte der Bürgermeister. Eine kurzfristige Verbesserung der Haushaltslage sei vorerst nicht zu erwarten. Trotz allem äußerte sich Pfeiffer erfreut darüber, dass der Fehlbetrag von 2011 zu 2012 um etwa 300 000 Euro verringert werden konnte. Die Verschuldung im Jahr 2012 sinke damit um etwa 200 000 Euro.

Die Aufstellung eines Haushaltsplanes, der Erträge und Aufwendungen sowie Ein- und Auszahlungen einigermaßen im Gleichgewicht halten sollte, sei unter den Bedingungen, die der Gestzgeber vorgebe, nicht möglich, sagte Pfeiffer. Als Beispiel dafür nannte der Verwaltungschef unter anderem die in 2012 beginnende Kanalsanierung nach den Vorgaben der Eigenkontrollverordnung (EKVO) Abwasser: Zwei Millionen Euro wird die Gemeinde allein im kommenden Jahr in diesem Bereich ausgeben.

Investiert wird im Jahr 2012 in folgende Bereiche: Die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED kostet die Kommune 157 000 Euro. Mit 152 000 Euro schlägt die energetische Sanierung der Sporthalle Balhorn zu Buche. Ein Tragkraftspritzenfahrzeug (TSF-W) soll für die Freiwillige Feuerwehr in Riede angeschafft werden. Kosten: 60 000 Euro. Weitere größere Investitionen: Neubau von Straßen: 25 000 Euro, Dorferneuerungsprogramm Balhorn: 25 000 Euro, Anschaffung von Spielgeräten: 12 000 Euro.

Wünschenswert sei laut Ralf Pfeiffer, dass Bad Emstal künftig eine größere Unabhängigkeit von den Gewerbesteuerschwankungen erlangen könnte. Denn 2011 gab es in diesem Bereich einen Rückgang in Höhe von 100 000 Euro.

Positiv sieht der Bürgermeister die interkommunale Zusammenarbeit zwischen Bad Emstal und Niedenstein: Durch den gemeinsam geplanten Umbau der Straßenbeleuchtung auf LED etwa habe man Kosten eingespart.

Ein besonderes Thema für 2012 ist das Thermalbad: „Durch bauliche Mängel ist eine Sanierung der Betonkonstruktion unabdingbar“, sagte Pfeiffer. Ein beauftragtes Planungsbüro soll nun ein Konzept für die Sanierung und Attraktivierung des Bades erstellen. Der vorgestellte Entwurf für den Haushaltsplan 2012 ist von der Gemeindevertretung in die zuständigen Ausschüsse zur weiteren Beratung überwiesen worden.

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Von Vera Glass

Quelle: HNA

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