Verwaltungsgericht Kassel: Vergleich im Streit um Einkaufsmarkt

Kassel. Mit einem Vergleich endete am gestrigen Montag vor dem Verwaltungsgericht Kassel der Streit zwischen der Gemeinde Neuental und dem Land Hessen über den Bau eines neuen Einkaufsmarktes im Ortsteil Bischhausen.

Die Gemeinde verpflichtet sich, ein Verkaufsflächengutachten einzuholen, in dem die Auswirkungen eines solchen Neubaus auf die bestehenden Märkte im Umland untersucht werden sollen.

Danach will die Gemeinde ihren Antrag erneut beim Zentralausschuss der Regionalversammlung Nordhessen stellen. Für Bürgermeister Kai Knöpper ist diese Einigung „ein Erfolg“, weil nun die Chance bestehe, dass die bisherige Entscheidung überdacht wird.

Die Kommune wollte ursprünglich in dem Gewerbegebiet in Bischhausen, das gegenwärtig nur für eine Tankstelle genutzt wird, einen Markt mit einer Fläche von 2000 Quadratmetern zulassen. Betreiber soll nach derzeitigen Plänen die Firma Norma werden. Neben einem Lebensmittelmarkt mit 1000 Quadratmetern waren ein Getränkemarkt mit 480 Quadratmetern, eine Drogerie mit 350 Quadratmetern und weitere Läden wie Bäcker und Metzger auf 160 Quadratmetern geplant.

Der Zentralausschuss der Regionalversammlung war dem Antrag, in dem Gewerbegebiet eine Sonderfläche für einen solchen Markt auszuweisen, im vergangenen Jahr jedoch nicht gefolgt, was zu der Klage der Gemeinde geführt hatte. In der Regionalversammlung gibt es inzwischen einen durch die SPD-Fraktion eingebrachten Kompromissvorschlag: die Fläche des Marktes solle auf 1520 Quadratmeter reduziert werden, was einen Verzicht auf den Getränkemarkt zur Folge hätte.

„Wir können damit leben“, sagte Bürgermeister Knöpper am Montag. Für seine Gemeinde sei von existenzieller Bedeutung, dass die Nahversorgung verbessert wird, nur so seien junge Familien als Einwohner zu gewinnen. Das Problem ist, dass im Regionalplan Nordhessen großflächiger Einzelhandel nur in Mittelzentren, also Städten wie Borken oder Schwalmstadt vorgesehen ist.

In den Unterzentren sind Ausnahmen in zentralen Ortsteilen möglich, zu denen Bischhausen nicht zählt. „Wir haben jedoch keine andere Fläche“, versuchte Bürgermeister Knöpper vor Gericht deutlich zu machen. Gleichwohl sieht er nach dem Vergleich nun eine Chance den Zentralausschuss der Regionalversammlung von den Plänen der Gemeinde zu überzeugen. (pas)

Quelle: HNA

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare