CDU-Fraktion Knüllwald

Boykott mit leeren Stühlen

CDU-Fraktion Knüllwald: Boykott mit leeren Stühlen

Knüllwald. Es ist Parlamentssitzung in Knüllwald, und eine Fraktion fehlt komplett. Alle Stühle der CDU-Fraktion blieben am Donnerstag leer. Keiner der fünf Gemeindevertreter nahm an der Sitzung teil.

Silke Schelkmann

Bis auf eine Parlamentarierin waren sie nicht entschuldigt. Das sorgte bei den anderen Fraktionen für einiges Erstaunen. Auf Anfrage der HNA erklärte der Fraktionsvorsitzende Werner Knierim dazu: „Das war ein klarer Boykott“. Schon bei vergangenen Sitzungen war aufgefallen, dass die CDU nie komplett war, oft nahmen nur zwei der Gemeindevertreter an den Sitzungen teil.

Gemeindevertreterin Silke Schelkmann (CDU), die Bürgermeister Jörg Müller wegen Beleidigung und versuchter Nötigung angezeigt hat, (siehe weiteren Bericht) ist den Sitzungen seit dem Frühjahr 2012 fern geblieben, entschuldigt sich aber jedes Mal vorher. Ihr Mandat behält sie jedoch bislang.

Jaqueline Seeger

Keiner der vier anderen CDU-Mandatsträger habe sich dieses Mal jedoch entschuldigt, sagte der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Jürgen Jurgilewitsch. Schon in den vergangenen Sitzungen seien häufig nur Werner Knierim und Dieter Brandau anwesend gewesen. Das sei auch in den Ausschüssen so.

Dieter Brandau

Jaqueline Seeger studiere in Würzburg und Henning Seegers sei beruflich stark eingebunden, so der Vorsitzende der Gemeindevertretung. Das könne man noch nachvollziehen. Er verstehe aber nicht, warum alle Stühle leer blieben.

Sogar im Ältestenrat, wo die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr diskutiert wurde, sei alles ruhig und sachlich vonstatten gegangen. Jurgilewitsch fragt sich, ob die CDU-Gemeindevertreter das Interesse verloren hätten.

Er finde das undemokratisch, immerhin seien die Mandatsträger von den Menschen gewählt worden und nähmen ihre Aufgabe dann nicht wahr. Das gehe so nicht.

„Mache das nicht mehr mit“

Werner Knierim hat in einer Presseerklärung seinen Standpunkt zur Knüllwälder Politik dargelegt. Er wolle die Schuldenpolitik der Gemeinde nicht mehr mit machen, sagte Knierim.

Henning Seegers

Die Gemeinde versinke immer mehr in den Roten Zahlen und wälze es auf die Bürger ab. Solche Entscheidungen wie die Eigenheimzulage (Beschluss in der Sitzung) könne er einfach nicht tragen. Die Gemeinde könne sich das nicht leisten. Knierim bemängelte auch die Zusammenarbeit der Fraktionen. Sie sei eine Zeit lang besser gewesen, aber jetzt sei der Informationsfluss wieder schlecht.

Werner Knierim

Es ergebe keinen Sinn, an Beschlüssen mitzuwirken, die nicht auf der Basis von Vernunft und Nachhaltigkeit gefasst würden, sondern mit der absoluten Stimmenmehrheit der regierenden Partei. Die „insolvente Lage“ werde verschleiert, weil für Knüllwald noch immer keine Eröffnungsbilanz vorliege. Deshalb seien auch die Kriterien für den Rettungsschirm nicht erfüllt. Nicht die Finanzen seien dafür verantwortlich, sondern die mangelhafte Aufbereitung der Daten. Knierim: „Ich habe darauf keinen Bock mehr.“

Deshalb sei die CDU geschlossen der Gemeindevertretung fern geblieben.

Von Christine Thiery

Quelle: HNA

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