Pandemie

Corona-Lockerungen in Hessen: Die Regeln des Stufenplans im Überblick

Volker Bouffier (CDU), Ministerpräsident von Hessen
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Volker Bouffier (CDU), Ministerpräsident von Hessen

Mit einem neuen Zwei-Stufen-Plan lockert Hessen die Corona-Regeln. Das bedeutet zahlreiche Öffnungen. Welche Vorgaben nun gelten.

Update vom Samstag, 15.05.2021, 6.00 Uhr: Am Mittwoch hat Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier zahlreiche Corona-Lockerungen für das Bundesland angekündigt. Der neue Stufenplan gilt ab Montag (17.05.2021). Bereits im Vorfeld der Pressekonferenz von Bouffier und Wirtschaftsminister Al-Wazir wurde eine Maßnahme bekannt. Ab dem heutigen Samstag werden die Auflagen und Regelungen in Alten- und Pflegeheimen gelockert.

Das bezieht sich vor allem auf Besucher der Angehörigen in Heimen. Für vollständig geimpfte sowie nachweislich genesene Personen wird die Testpflicht vor dem Betreten der Gebäude wegfallen. Zudem gilt in den Zimmern der Heimbewohner keine Maskenpflicht mehr, sofern diese geimpft oder genesen sind.

Was das Corona-Kabinett in Hessen im Detail an weiteren Lockerungen beschlossen hat, können Sie im Folgenden lesen.

Corona-Lockerungen in Hessen: Bouffier stellt Stufenplan vor

Update vom Mittwoch, 12.05.2021, 18.41 Uhr: Ministerpräsident Volker Bouffier hat sich am späten Mittwochnachmittag gemeinsam mit Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir zu Corona-Lockerungen in Hessen geäußert. Diese verfolgen einen Zwei-Stufen-Plan:

  • Alle Kreise, die fünf Tage eine Inzidenz unter 100 aufweisen, fallen unter Stufe 1. Falls der Inzidenzwert weitere zwei Wochen unter 100 liegt, soll der jeweilige Kreis in Stufe 2 gelangen.
  • Steigt die Inzidenz drei Tage in Folge in einem Kreis über 100, greift die „Notbremse“ des Bundes.

Die möglichen Lockerungen bedeuten im ersten Schritt für viele Branchen eine Rückkehr in den Betrieb. So dürfen neben Clubs und Diskotheken auch Dienstleistungsbetriebe mit Auflagen wieder öffnen. Lediglich Schwimmbäder bleiben auch in Stufe 1 geschlossen. So sehen die Lockerungen für die einzelnen Bereiche in den Stufen aus:

Stufe 1Stufe 2
KontaktbeschränkungenZwei HaushalteZwei Haushalte oder zehn Personen, unabhängig vom Haushalt, gemeinsam treffen
Einzelhandel„Click & meet“, Testempfehlungalle Geschäfte geöffnet mit Zugangsbeschränkungen und Maskenpflicht, Testempfehlung
GastronomieAußengastronomie möglich, TestpflichtÖffnung der Innenräume, Testempfehlung
Clubs/DiskothekenÖffnung als Außengastronomie möglichÖffnung als Bar/Gastronomie möglich
SchulenKlasse 1-6: Präsenz, Klasse 7-11: Wechsel, Abschlussklassen: Präsenz. – Testpflicht: zwei pro WocheAlle: Präsenzunterricht, Testpflicht: zwei pro Woche
KitasRegelbetrieb unter PandemiebedingungenRegelbetrieb unter Pandemiebedingungen
Hotels/Ferienhäuser/CampingAuslastung max. 60 Prozent, Test bei Anreise plus zwei pro WocheAuslastung max. 75 Prozent, Test bei Anreise plus zwei pro Woche
Sport Entsprechend Kontaktregeln möglich. Fitnessstudios (mit Kontaktdatenerfassung, aktuellem Test und Terminvereinbarung), Schwimmbäder geschlossen. Gruppensport für Kinder (bis einschließlich 14): wie bisher möglichMannschaftssport – mit Hygieneauflagen – möglich. Aktueller Test empfohlen. Schwimmbäder geöffnet.
Kultur und FreizeitMit Auflagen und Anmeldung geöffnet.Mit Auflagen geöffnet (auch Innenräume von Freizeitparks). Testempfehlung.
VeranstaltungenIndoor: mit Auflagen möglich (Gottesdienste, öffentliches Interesse). Outdoor: Bis 100 (ungeimpfte) Personen möglich, strenge AuflagenIndoor: bis 100 (ungeimpfte) Personen – mit Auflagen – möglich. – Outdoor: bis 200 (ungeimpfte) Personen, aktueller Test empfohlen
Dienstleistungen/KörperpflegeMit Auflagen geöffnet: Terminpflicht, Kontaktdatenerfassung und aktueller TestMit Auflagen geöffnet: Terminpflicht, Kontaktdatenerfassung und aktueller Test empfohlen
Alten- und PflegeheimeBesuchsbeschränkung entfälltBesuchsbeschränkung entfällt

Die neuen Maßnahmen sollen in einer ersten Stufe in den Landkreisen oder kreisfreien Städten greifen, die an oder ab diesem Montag (17.05.2021) nicht mehr unter die Beschränkungen der Bundesnotbremse fallen. Bei der Ermittlung der Werte würden auch die Tage vor Inkrafttreten der Verordnungsänderung berücksichtigt.

Derzeit befinden sich in Hessen der Wetteraukreis, der Hochtaunuskreis und der Vogelsbergkreis auf dem Weg zur Stufe 1. Hier ist die Bundesnotbremse bereits gelockert worden. In den kommenden Tagen könnten Lockerungen in weiteren Kreisen und kreisfreie Städten in Hessen folgen.

Corona in Hessen: Lockerungen greifen nach Stufenplan

+++ 17.38 Uhr: Die hessische Landesregierung hat einen Stufenplan für weitere Corona-Öffnungsschritte beschlossen. Die neuen Regeln sollen schrittweise gelten, sobald in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Werktagen unter 100 sinkt und damit die Maßnahmen der Bundesnotbremse dort nicht mehr greifen, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Mittwoch nach einer Sitzung des Corona-Kabinetts.

Wirtschaftsminister Al-Wazir (l.) und Ministerpräsident Bouffier (r.) auf der Pressekonferenz. (Screenshot)

Die aktuelle Corona-Entwicklung mit sinkenden Zahlen gebe Grund zur Hoffnung, erklärte der Regierungschef die Lockerungen. Die Bundesnotbremse beginne langsam zu wirken und parallel steige die Impfquote stetig an. Ein Drittel der hessischen Bevölkerung sei mittlerweile mindestens einmal geimpft. Zudem seien bereits drei Landkreise aus der Bundesnotbremse gefallen. Es sei davon auszugehen, dass weitere Kreise in den kommenden Tagen folgen werden.

Mit dem Stufenplan werde der Bevölkerung vor allem in Bereichen wie den Kindertagesstätten, den Schulen, dem Einzelhandel, dem Hotelgewerbe, der Gastronomie, der Kulturbranche und dem Sport wichtige Öffnungsperspektiven geben, betonte Bouffier. Es müsse jedoch weiter verantwortungsvoll und besonnen vorgegangen werden, da die dritte Corona-Welle noch nicht vorbei sei.
Die neuen Maßnahmen sollen in einer ersten Stufe in den Landkreisen oder kreisfreien Städten greifen, die an oder ab dem 17. Mai nicht mehr unter die Beschränkungen der Bundesnotbremse fallen. Bei der Ermittlung der Werte würden auch die Tage vor Inkrafttreten der Verordnungsänderung berücksichtigt.

Eine zweite Stufe sieht nach Angaben der Staatskanzlei weitere Lockerungen vor, falls die Inzidenz – also die Zahl der Neuansteckungen innerhalb der vergangenen sieben Tage pro 100.000 Einwohner – nach der Stufe eins weitere 14 aufeinanderfolgende Tage unter 100 oder sobald sie fünf aufeinanderfolgende Tage lang unter 50 liegt.

Corona-Lockerungen in Hessen: Live-Ticker zu nachlesen

+++ 17.37 Uhr: Die Pressekonferenz ist beendet.

+++ 17.30 Uhr: „Ab der zweiten Stufe brauchen Sie in der Regel keinen Test mehr“, so Bouffier. Zudem betont der Ministerpräsident, dass die Test-Regelungen nicht für genesene und geimpfte Personen gelte.

+++ 17.28 Uhr: Mannschaftssport im Amateurbereich soll in Stufe 2 erlaubt werden. In Stufe 1 gilt zunächst die Zwei-Haushalte-Regel für den Sportbereich.

+++ 17.27 Uhr: Ministerpräsident Bouffier spezifiziert nochmals die Kontaktbeschränkungen. In Stufe 2 können sich zehn Personen, unabhängig von der Anzahl der Haushalte, treffen.

+++ 17.25 Uhr: Fitnessstudios dürfen in Stufe 1 öffnen. Auch in diesem Bereich existiert eine Testpflicht. Diese wird in Stufe 2 zu einer Empfehlung.

+++ 17.20 Uhr: Die Statements sind vorbei. Nun folgen Fragen von Journalisten.

+++ 17.18 Uhr: In Stufe 1 ist Außengastronomie möglich. Allerdings gilt eine Testpflicht. In Stufe 2 wäre die Öffnung der Innenräume von Gastronomiebetrieben möglich und es gäbe lediglich eine Testempfehlung.

+++ 17.15 Uhr: Al-Wazir betont zunächst, dass die „Notbremse“ des Bundes in Kraft sei. Alle Lockerungen, über die man am Nachmittag beraten habe, gelten lediglich für Kreise unter einer Inzidenz von 100 – das sind aktuell drei Kreise in Hessen.

+++ 17.14 Uhr: Nun spricht Wirtschaftsminister Al-Wazir.

+++ 17.11 Uhr: „Wir öffnen die Außenbereiche vieler Kultur- und Freizeitveranstaltungen“, so Bouffier. Als Beispiel nennt er Zoos. Damit bezieht er sich auf Stufe 1. In Stufe 2 sollen auch Innenräume dieser Bereiche geöffnet werden dürfen.

+++ 17.09 Uhr: Bezüglich Kontaktbeschränkungen: In Stufe 1 sollen sich zwei Haushalte treffen dürfen. In Stufe 2 sogar zehn Personen. Davon ausgenommen sind jeweils Genesene und Geimpfte.

+++ 17.08 Uhr: Alle Schüler bis zur 6. Klasse sollen wieder in den Präsenzunterricht gehen. Zudem soll das für die Abschlussklassen gelten. Diese Lockerungen soll lediglich für Kreise gelten, die eine Inzidenz unter 100 aufweisen (s. Update von 17.04 Uhr).

+++ 17.08 Uhr: Kitas sollen wieder in den eingenschränkten Normalbetrieb gehen.

+++ 17.07 Uhr: Bouffier betont, dass man die Entwicklung genau beobachten werde, um weitere Schritte abzuwägen.

+++ 17.05 Uhr: „Wir lassen draußen mehr zu, als drinnen“, so Bouffier.

+++ 17.04 Uhr: Die Lockerungen in Hessen sollen sich in zwei Schritten ereignen. Alle Kreise, die dauerhaft eine Inzidenz unter 100 aufweisen, fallen unter Stufe 1. Falls der Inzidenzwert weitere zwei Wochen unter 100 liegt, soll der jeweilige Kreis in Stufe 2 gelangen.

+++ 17.03 Uhr: „Wir müssen darauf achten, dass wir die erzielten Erfolge gefährden“, sagt Bouffier. Dennoch habe man heute im Kabinett deutliche Lockerungen für Hessen beschlossen.

+++ 17.02 Uhr: Ministerpräsident Bouffier äußert sich nun. „Die Infektionszahlen gehen stabil zurück“, so Bouffier. Das sei eine sehr gute Entwicklung. Die Explosion der dritten Corona-Welle sei nicht erfolgt, darüber sei man „sehr froh“.

+++ 17.00 Uhr: Die Pressekonferenz mit Ministerpräsident Bouffier und Wirtschaftsminister Al-Wazir beginnt.

Corona-Lockerungen in Hessen: Bouffier äußert sich auf Pressekonferenz

+++ 16.50 Uhr: In wenigen Minuten soll die Pressekonferenz beginnen.

+++ 16.30 Uhr: In einer halben Stunde wollen Ministerpräsident Bouffier (CDU) und Wirtschaftsminister Al-Wazir (Grüne) neue Corona-Lockerungen in Hessen bekannt geben.

Zentraler Aspekt des hessischen Kabinetts am Mittwochnachmittag sind die Regelungen für Städte und Landkreise, sobald die „Notbremsen“-Regelung, durch das dauerhafte Unterschreiten des Inzidenzwertes 100, aussetzt. Wie das Bundesland Hessen in sozialen Netzwerken bestätigte, stehen dabei beispielsweise Lockerungen im Gastronomiebereich im Fokus.

+++ 14.30 Uhr: Die hessische Koalition erarbeitet derzeit ein „Öffnungskonzept“. Ministerpräsident Bouffier will am späten Nachmittag über die Beschlüsse des Corona-Kabinetts informieren. Folgt Hessen dabei möglicherweise NRW in dessen Strategie?

In Nordrhein-Westfalen sollen ab dem 15. Mai eingeschränkte Öffnungen der Außengastronomie wieder erlaubt werden, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf Werktagen unter 100 liegt. Voraussetzungen seien eine verminderte Gästezahl und ein negativer Corona-Test der Besucher, kündigte NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) am Mittwoch in Düsseldorf an. Innenbereiche dürften dementsprechend ab einer Inzidenz unter 50 wieder geöffnet werden.

+++ 13.20 Uhr: Am späten Nachmittag will Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier vor die Öffentlichkeit treten. Corona-Lockerungen für das gesamte Bundesland stehen im Raum. Nachdem die Fallzahlen stetig sinken, erscheint das sehr wahrscheinlich. Ein Sprecher der Staatskanzlei sagte bereits am Dienstag (11.05.2021): „Natürlich wird es Erleichterungen geben.“ In einigen Landkreisen fallen diese ohnhin an, da die „Notbremse“ des Bundes nicht mehr greift.

Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der Grünen, betonte am Dienstag, dass die Koalition derzeit an einem „verantwortlichen, abgestuften Öffnungskonzept“ arbeite.

Erstmeldung vom Mittwoch, 12.05.2021, 10.00 Uhr: Wiesbaden/Frankfurt – Die Corona*-Fallzahlen in Deutschland sinken. Auch in Hessen* werden in den vergangenen Tagen immer weniger Neuinfektionen vermeldet. Zahlreiche Landkreise befinden sich unter dem kritischen Inzidenzwert von 100.* In einigen Städten und Kreisen treten sogar bereits erste Lockerungen in Kraft, bedingt durch die „Notbremsen“-Regelung des Bundes.*

Um die aktuelle Pandemie-Lage in Hessen zu beurteilen, berät sich am Mittwochnachmittag das Corona-Kabinett um Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU). Hessenweite Lockerungen sind im Gespräch.

Corona in Hessen: Ministerpräsident Bouffier will Details nennen

Als Beispiele kursieren die Öffnung von Restaurants und Hotels. Andere Bundesländer sind in diesem Bereich Vorreiter. Im Anschluss an die Beratungen des Kabinetts wollen Ministerpräsident Bouffier und Wirtschaftsminister Al-Wazir (Grüne) vor die Öffentlichkeit treten und die Ergebnisse präsentieren. Die Pressekonferenz wird gegen 17.00 Uhr erwartet.

Eine Corona-Lockerung in Hessen steht indes bereits fest: Der Regierungschef hat bereits verkündet, dass ab diesem Samstag (15.05.2021) die Besuchsbeschränkungen in den hessischen Alten- und Pflegeheimen deutlich gelockert werden. Unter anderem soll dann für diese Personen die Testpflicht vor dem Betreten der Heime entfallen und in den Zimmern für sie keine Maskenpflicht mehr gelten. Die Beschränkung der täglich möglichen Besuche für Bewohner von Alten- und Pflegeheimen werde vollständig entfallen.

Hinweis der Redaktion: Die Pressekonferenz von Ministerpräsident Volker Bouffier und Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir können Sie an dieser Stelle im Live-Ticker verfolgen. (tu mit AFP/dpa) *fnp.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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