Auf eine schnelle Entscheidung hoffen Hombergs Fraktionsvorsitzende

Fall Wagner: „Dauer ist ein Skandal“

Homberg. Wenn es tatsächlich zu einer Verhandlung gegen Bürgermeister Martin Wagner (CDU) kommen sollte, werde sich zeigen, dass er sich nichts habe zu schulden kommen lassen. Dieser Überzeugung ist Joachim Pauli, der CDU-Fraktionsvorsitzende im Homberger Parlament. „Ich gehe davon aus, dass nach Recht und Gesetz gehandelt worden ist“, sagte er.

Die CDU steht nach Einschätzung ihres Fraktionsvorsitzenden weiter hinter Martin Wagner, der seine Entscheidung, erneut für das Bürgermeisteramt kandidieren zu wollen, bereits Ende vergangenen Jahres bekanntgegeben hatte.

In einer Mitgliederversammlung, die im November stattfinden soll, werde entschieden, ob der CDU-Stadtverband ihn bei diesem Vorhaben unterstütze. Er gehe davon aus, dass das der Fall sein werde, erklärte Pauli gegenüber der HNA.

Zu einer ähnlichen Bewertung der Situation kommt FDP-Fraktionsvorsitzender Manfred Ripke. Zunächst gelte die Unschuldsvermutung. Er könne sich nicht vorstellen, dass der Bürgermeister und die Verwaltung bei der Verwendung des Fördergeldes unrechtmäßig gehandelt hätten. Die Homberger FDP-Fraktion stehe nach wie vor zum Bürgermeister. Was eine weitere Kandidatur angehe, müsse zunächst die CDU ihre Entscheidung treffen. Wenn sich Martin Wagner aber schuldig gemacht haben sollte, könnte er nach Einschätzung Ripkes nicht erneut kandidieren.

„Ich hoffe für Homberg, dass das schnell verhandelt wird“, sagt Achim Jäger, Fraktionsvorsitzender der Homberger FWG. Es gelte die Unschuldsvermutung, doch gebe es im Fall Wagner nun durch die Entscheidung der Frankfurter Richter eine kleine Besonderheit: „Sie haben die Entscheidung des Landgerichts aufgehoben, weil sie einen begründeten Tatverdacht haben“, sagt Jäger.

„Ich hoffe für Homberg, dass das schnell verhandelt wird.“

Sollte Wagner verurteilt werden, wäre er als Bürgermeister nicht mehr tragbar, doch das müsste er auch selbst wissen. Überrascht sei er von der Entscheidung der Frankfurter Richter gewesen, so Jäger. „Das Land hat das Fördergeld schließlich noch nicht zurückgefordert.“

Nicht überrascht von der Entscheidung zeigt sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Stefan Gerlach. „Da lag die Vermutung nahe, dass etwas gefunden wurde, was vor Gericht geklärt werden muss“, sagt er. Es sei relativ offensichtlich, dass es Rechtsverstöße gab. Wie schwerwiegend diese seien und wer sie zu verantworten habe, das gelte es nun zu klären.

Als politische Gegner könnten SPD-Mitglieder nun vor Freude strahlen, doch sei das nicht so, sagt Gerlach. „Weil es wieder mal etwas ist, was der Stadt schadet und das bereitet uns große Sorge.“ Homberg sei besser als sein Ruf, doch sei dieser eben auch an den Rathauschef und die Skandale um ihn geknüpft.

Die lange Dauer des Verfahrens wertet Gerlach als belastend – für die Stadt und für Martin Wagner. Für die CDU sei es nun schwer, eine Entscheidung darüber zu treffen, ob sie mit dem bereits vorbestraften und nun in einem erneuten Verfahren steckenden Bürgermeisterkandidaten zur Wahl antreten wolle.

„Es sind schwerwiegende Dinge, die Wagner vorgeworfen werden“, sagt Klaus Bölling. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen sagt, dass er froh sei, dass es nun zu einem Prozess komme und es sei ein Skandal, dass es so lange bis zu dieser Entscheidung gedauert habe.

Wagner sei schon jetzt für die Stadt nicht mehr tragbar. „Wir haben keine gute Außenwirkung, weil wir keinen guten Bürgermeister haben.“ Und Wagner müsse lernen, dass er die Dinge nicht einfach so machen könne, wie es ihm gefalle.

Quelle: HNA

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