Debatte um Netto-Markt in Dörnberg stößt auf wenig Interesse

Viele leere Stühle: Nur wenige Dörnberger wollten am Montagabend die Argumente der Bürgerinitiative „Bürger für Bürger“ gegen den geplanten Netto-Markt hören. Foto: zhf

Dörnberg. Als „Kasperletheater“ bezeichnete eine Besucherin das, was sie am Montagabend in der Dörnberger Mehrzweckhalle erlebt hat. 

Anderthalb Stunden, in denen die Bürgerinitiative „Bürger für Bürger“ mit Blick auf die geplante Ansiedlung eines Nettomarktes auf die Bestandsgefährdung der vorhandenen Einzelhandelsstruktur in den Ortsteilen Dörnberg und Ehlen hinweisen wollte. Problem: Kaum einen hat es interessiert.

Gerade einmal 20 Bürger waren gekommen, knapp die Hälfte verließ den Saal vorzeitig, als Fragen hinsichtlich an der Bürgerinitiative beteiligter Personen nicht beantwortet und gegen Gemeindevertreter geschossen wurde. „Die einen gähnen, der nächste schläft fast ein“, schimpfte Bernd Hartmann, Mitglied von „Bürger für Bürger“. Vorwürfe, die Bürgermeister Thomas Raue gestern auf HNA-Nachfrage nicht unkommentiert lassen wollte: „Persönlich finde ich es respektlos und ungezogen, ehrenamtlich engagierte Personen auf diese Art zu verunglimpfen.“ Hartmann und die übrigen Mitglieder der Bürgerinitiative müssten jedoch für sich selbst entscheiden, wie sie von den Bürgern und den Gemeindevertretern wahrgenommen werden wollen.

Die haben sich redlich bemüht, die Brisanz des Themas aufzuzeigen. Laut Andreas Heerdt deckt sich die Kaufkraft der Habichtswalder Bürger bereits mit dem Warenangebot der vorhandenen Supermärkte Penny und Rewe in Ehlen sowie Nah & Frisch in Dörnberg. Das mache einen weiteren Discounter überflüssig. Zudem stehe das Vorhaben im Widerspruch mit Zielen des Landesentwicklungsplanes. Hier greife das Beeinträchtigungsverbot, das großflächige Einzelhandelsvorhaben untersagt, wenn Umsatzverschiebungen von zehn Prozent und mehr zu erwarten sind. „Da dies in den Habichtswalder Ortsteilen gegeben ist, kann keine Ausnahmeregelung erwirkt werden.“

Heerdt klagte, mit der Bürgerinitiative bei Gemeinde und Aufsichtsbehörde kaum Gehör zu erhalten, da sich diese bereits auf eine Durchführung des Projekts festgelegt hätten. „Wir wollen auf der Einhaltung der geltenden Verwaltungsvorschriften bestehen. Wie sich gezeigt hat, hat die Gemeinde bisher versäumt, ein Abweichungsverfahren zu beantragen“, so Heerdt. Eine Anschuldigung, die Bürgermeister Thomas Raue gestern entkräftet: „Von einem Versäumnis kann hier keine Rede sein, in einer ersten Stellungsnahme des Regierungspräsidiums ist ein Abweichungsverfahren nicht gefordert worden.“ Erst eine Stellungnahme des BUND habe ihn dazu veranlasst, um eine weitere rechtliche Prüfung zu bitten. Ergebnis: Das Plangebiet ist im Regionalplan Nordhessen nicht als Vorranggebiet Siedlung, sondern als Vorbehaltsgebiet für Landwirtschaft ausgewiesen und erfüllt insoweit die formelle Zulässigkeitsvoraussetzung nicht. Thomas Raue: „Wir werden eine Abweichungszulassung beantragen.“ (zhf)

Quelle: HNA

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