Becker: Freiwillige Leistung muss auf den Prüfstand

DGH: Vizelandrat empfiehlt Gespräch

Winfried Becker

Ottrau/Homberg. Die Kommunalaufsicht hat weder generellen Einwände gegen Dorfgemeinschaftshäuser noch gegen die geplante Sanierung des DGH Schorbach. Das unterstrich gestern im Gespräch mit der HNA der Erste Kreisbeigeordnete Winfried Becker.

Wie gestern berichtet, hatte die Kreisbehörde bei der geplanten Sanierung des DGH eingehakt, denn Ottrau schreibt rote Zahlen. Bürgermeister Norbert Miltz will nun von den Fraktionen wissen, wie es ihrer Meinung nach weitergehen soll und wie sie zu dem Vorhaben stehen.

Winfried Becker unterstrich, dass die Gemeinde zunächst lediglich zur Begründung aufgefordert wurde, warum die Sanierung 2014 ablaufen soll. Das Geld aus der Dorferneuerung, 175 000 Euro, werde nämlich planmäßig erst 2016 fließen. Die Folge sei, dass Ottrau diese Summe sowie seinen Eigenanteil in Höhe von 125 000 Euro finanzieren müsste.

Becker betonte aber auch, dass es Lösungen geben könne, Gespräche seien hilfreich. Grundsätzlich muss sich laut Vizelandrat die Aufsichtsbehörde aber daran halten, bei den freiwilligen Leistungen defizitär haushaltender Kommunen ganz genau hinzuschauen. Das werde nach dem entsprechenden Erlass aus dem Innenministerium noch strikter gehandhabt.

Für die Realisierung eines so gut geförderten und auch notwendigen Projekts wie dem DGH Schorbach sehe er im Grundsatz aber keine Probleme, sagte Becker. (aqu)

Quelle: HNA

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