Bürgermeister Olbrich stellt neuen Haushalt vor

Das dicke Minus bleibt auf Dauer

Neukirchen. Auch auf Dauer sieht es mit den Finanzen der Stadt Neukirchen nicht rosig aus: Bei der Präsentation des neuen Haushalts 2011 im Stadtparlament am Donnerstag machte Bürgermeister Klemens Olbrich deutlich, dass selbst im Jahr 2013 das Minus noch bei 400 000 Euro liegen wird. So lautet jedenfalls derzeit die Prognose des Stadtkämmerers Gerhard Ströhler.

Aktuell liegt der Fehlbedarf mit 800 000 Euro gar doppelt so hoch. Schuld daran seien vor allem die geringer gewordenen Steuereinnahmen, erklärte der Bürgermeister.

Auf 1,6 Millionen Euro ist der Kreditbetrag festgelegt, der für Investitionen ausgeschöpft werden kann.

Aus der Gewerbesteuer ist ein Betrag von 850 000 Euro eingeplant, als Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer wird mit 1,74 Mio. Euro kalkuliert. Gespeist wird der neue Haushalt auch aus vielen kleinen Posten: Aus Benutzungsgebühren etwa für die Kindergärten, Friedhöfe und Büchereien wird die Stadt voraussichtlich 286 600 Euro einnehmen. Die Hundesteuer bringt 30 000 in die Stadtkasse, die Vergnügungssteuer einschließlich Spielapparatesteuer 14 000 Euro.

Stellensitution unverändert

Unverändert bleibt die Stellensituation, sagte Olbrich. Es sei gut gewesen, in den vergangenen Jahren in den Bereichen Schwimmbad, Jugendpflege und Tourismus Stellen einzusparen, betonte der Verwaltungschef.

Positiv hob Olbrich hervor, dass die Stadt kurzfristig 153 000 Euro vom Land Hessen bekomme für die Beseitigung von Winterschäden in den Straßen. Mit den bereits veranschlagten 50 000 Euro für Straßensanierungen könne die Stadt entsprechend über 200 000 Euro für die Reparaturen der Fahrbahnen investieren.

Als gesund bezeichnete Olbrich die Situation bei den Stadtwerken: Im Bereich Wasser gibt es einen kleinen Überschuss, bei der Abwasserbeseitigung ist ein Kredit von 131 700 Euro eingeplant. (jkö)

Quelle: HNA

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