Parlament lehnte Antrag wegen Begründung ab

Diskussion um weniger Gemeindevertreter

Gilserberg. Diskussionen entbrannten in der jüngsten Gemeindevertretersitzung Gilserbergs um einen Antrag der CDU-Fraktion: Die forderte, in der nächsten Wahlperiode die Zahl der Gemeindevertreter von 23 auf 19 zu reduzieren.

„Viel werden wir nicht einsparen, doch immerhin etwas“, sagte Wolfgang Urbanek (CDU). Der Antrag wurde mit der SPD-Mehrheit abgelehnt.

Sauer stieß der SPD-Fraktion die Begründung auf: Neben der gesunkenen Einwohnerzahl, die weniger Parlamentsmitglieder nötig mache, formulierten die Christdemokraten, dass die Regelung zur Redezeit in Parlament dazu führe, dass einige Parlamentarier zu Zwangszuhörern würden.

Die Forderung hätte schon öfter zur Diskussion gestanden, sagte Martin Dippel (SPD). Er nannte die Begründung „abenteuerlich“. „Ich habe noch keine Beschwerden wegen der Redezeit gehört“, betonte Dippel. Vielmehr sollte die CDU-Fraktion über ihre „übersichtliche Präsenz“ in den Sitzungen nachdenken. 400 Euro jährlich könnte die Gemeinde mit weniger Parlamentsmitglieder sparen - doch die Demokratie koste eben, so der SPD-Sprecher.

Urbanek entgegnete, dass die Verkürzung der Redezeit mit der SPD-Mehrheit beschlossen wurde. „Andere aus der Fraktion können ihre Meinung nicht mehr loswerden, weil ich bereits die Zeit verbraten habe“, sagte der Sebbeteröder.

Mit fünf Ja- zu zwölf Neinstimmen lehnte das Parlament den Antrag ab. (cls)

Quelle: HNA

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