Lohweg in Ehlen sanierungsbedürftig

SPD drängt auf Straßenerneuerung

Habichtswald. Die schrittweise Erneuerung innerörtlicher Haupterschließungsstraßen sollte nach Ansicht der Habichtswalder Sozialdemokraten kontinuierlich fortgesetzt werden.

Wie Franz Helml, Sprecher der SPD-Fraktion im Umwelt-, Bau- und Planungsausschuss in der jüngsten Fraktionssitzung feststellte, bestehe nach dem jetzt erneuerten Teil der Blumensteiner Straße in Dörnberg für den Lohweg im Ortsteil Ehlen grundlegender Sanierungsbedarf.

Dieser Auffassung, heißt es in einer Pressemitteilung, schlossen sich die SPD-Gemeindevertreter vorbehaltlos an. Sie fordern, 430 000 Euro für eine grundlegende Erneuerung dieser innerörtlichen Hauptverkehrsstraße im Haushalt 2012 einzuplanen.

Bürgermeister Thomas Raue wies allerdings darauf hin, dass Landeszuschüsse hierfür nicht mehr zu erwarten seien. Das Land habe jüngst die Richtlinien für eine entsprechende Förderung geändert. Künftig sollen Beihilfen zur Erneuerung innerörtlicher Hauptverkehrsstraßen nur noch dann gewährt werden, wenn solche Verkehrswege zwei überörtliche Straßen miteinander verbinden. Dies wiederum sei beim Lohweg nicht der Fall.

Die Straße beginnt zwar an der Breitenbacher Straße, der Landesstraße L 3220, und ist eine der wesentlichen Verbindungen in das südliche Baugebiet des Ortsteils Ehlen, mündet jedoch nicht am Ende in eine Bundes- oder Landesstraße.

Trotzdem drängt die SPD darauf, dass der marode Zustand des Lohwegs bald behoben wird - dies zur Not ohne Landesbeihilfen.

Neidhard Heinemann, Vorsitzender der Habichtswalder SPD, kritisierte in diesem Zusammenhang die Landespolitik massiv. „Jahrelang wird die Gemeinde im Glauben gelassen, dass Zuschüsse des Landes für den Straßenausbau zu erwarten sind und dann werden mal ebenso die Kriterien geändert. Außerdem werden ohnehin an allen Ecken und Enden die Landeszuschüsse zu Lasten der Kommunen gekürzt und den Städten und Gemeinden der Geldhahn abgedreht.“

Weitere Beispiele seien die Kürzungen im kommunalen Finanzausgleich, die Erhebung der sogenannten „Kompensationsumlage“ und die Zwangserhöhung der Kreisumlage. (red/nom)

Quelle: HNA

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