Formfehler sind Schuld 

Keine gültigen Wahlvorschläge: Drei Dörfer sind ohne Beirat

Gilserberg. In drei Ortsteilen wird es keine Ortsbeiratswahl geben, das steht nun fest. Grund dafür sind Formfehler oder fehlendes Interesse an einem entsprechenden Engagement.  

Die Nachricht aus dem Rathaus war kurz, knapp und deutlich: „Für die Ortsbeiratswahl in den Ortsteilen Heimbach, Moischeid und Sebbeterode der Gemeinde Gilserberg wurden keine gültigen Wahlvorschläge eingereicht. In diesen Ortsteilen findet daher keine Ortsbeiratswahl statt." Das sagte die Gemeindewahlleiterin Gilserberg, Jutta Daum, auf HNA-Anfrage. 

Am vergangenen Freitag hatte der Wahlausschuss der Gemeinde Gilserberg getagt, um über Zulassung der eingereichten Listen für die Kommunalwahl am 6. März zu beraten. Geprüft wird dabei unter anderem, ob der Antrag form- und fristgerecht eingereicht wurde und ob die Angaben vollständig sind. Das war laut Gemeindewahlleiterin Jutta Daum bei den drei Ortsteilen nicht der Fall.

Während die Ortsvorsteher von Heimbach und Moischeid keinen Wahlvorschlag einreichten, kam der aus Sebbeterode erst als die Frist abgelaufen war. Ein Fehler der nicht gutzumachen ist. Denn nach Darstellung von Brigitte Staufenberg, Kreiswahlleiterin Schwalm-Eder, sind die Vorgaben des Kommunalwahlrechts eng gefasst.

Heftige Kritik an der Entscheidung übt dagegen, Dr. Andreas Schaal, Ortsvorsteher von Sebbeterode. Das handschriftliche Protokoll der Ortsbeiratssitzung mit den Namen von fünf Kandidaten sei am 23. Dezember bei der Gemeinde abgegeben worden. Bei einem Formfehler, hätte sich seiner Meinung nach die Gemeinde bei ihm melden sollen, sagte er gegenüber der HNA.

Grundsätzlich, so Ortsvorsteher Schaal weiter, habe er keine entsprechende Unterlagen oder Informationen von der Gemeinde erhalten, wie die Bewerbung ablaufen sollte. Allerdings räumt er ein, es sei möglich, dass ein Vordruck über Weihnachten auf seinem Schreibtisch liegen geblieben sei. Allerdings habe sich auch niemand von Seiten der Gemeindeverwaltung gerührt.

Deshalb könne er über den Verwaltungsakt nur den Kopf schütteln. Unter den Bedingungen sei wohl niemand mehr bereit, sich im Ortsbeirat zu engagieren. Dass es in den kommenden fünf Jahren in Sebbeterode keinen Ortsbeirat gebe, bedauere er. Doch die Schuld dafür wolle er nicht alleine übernehmen. Auch die Gemeinde und die Gremien seien mit verantwortlich.

Während Gemeindewahlleiterin Jutta Daum keine weitere Auskunft geben möchte, erklärte Kreiswahlleiterin Brigitte Staufenberg, dass ein Zettel mit Namen ausreiche, um als Wahlvorschlag zu gelten. Kleine Fehler könnten durchaus verbessert werden. Kein Nachbessern gebe es dagegen, wenn die Eingabefrist nicht eingehalten werde.

Während die Wogen über die gescheiterte Ortsbeiratswahl in Sebbeterode hoch schlagen, sieht man es in Moischeid weitaus gelassener. Denn dort gibt es nach Darstellung von Ortsvorsteherin Petra Wurmbäck deshalb keinen Ortsbeirat, weil sich keine fünf Kandidaten gefunden haben, die sich auf politischer Ebene für die 300-Seelen-Gemeinde einsetzen wollten.

Von den fünf Frauen, die den Ortsbeirat in Moischeid seit zwei Wahlperioden bildeten, wollten drei abermals antreten. Auch Ortsvorsteherin Wurmbäck wollte wieder mitmachen, allerdings nicht mehr als Ortsvorsteherin. „Nach zehn Jahren war es an der Zeit, das Amt in andere Hände zu geben“, sagte sie auf Anfrage der HNA.

Um Mitstreiter für den Ortsbeirat zu mobilisieren habe sie zu Versammlungen eingeladen, doch niemand kam. Verhallt seien auch Aufrufe im örtlichen Mitteilungsblatt. Mögliche Kandidaten persönlich anzusprechen, sei auch nicht erfolgreich gewesen.

Warum sich die Moischeider nicht im Ortsbeirat engagieren wollen, könne sie nicht sagen. An der Vereinsstruktur könne es nicht liegen. Denn in Moischeid gebe es auch nicht mehr Vereine als in anderen Gemeinden. Dennoch: Enttäuscht sei sie schon, dass es in den kommenden fünf Jahren keinen Ortsbeirat gibt. „Wenn ich es ändern könnte, würde ich es tun.“

Auch Heimbach muss in der kommenden Wahlperiode ohne Ortsbeirat auskommen. Denn auch dort kam keine Liste zustande. Ortsvorsteher Reiner Dippel war zu einer Stellungnahme allerdings nicht zu erreichen. 

Quelle: HNA

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