Jetzt kommt die Rechnung

Sanierte Gebiete: Eigentümer werden zur Kasse gebeten

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Auch dabei: Mitte der neunziger Jahre wurde die Kasseler Straße in Ziegenhain gepflastert, scherzhaft sagt man seither auch "Stolpergasse". Weil sie in einem Sanierungsgebiet wohnen, müssen die Anlieger mit Zahlungsaufforderungen rechnen.

Schwalmstadt. Knapp 30 Jahre können die Arbeiten zurückliegen, nun kommt für eine ganze Reihe von Anliegern in Sanierungsgebieten in Schwalmstadt der Zahltag. Die Rechnung über die Erhebung von Ausgleichsbeträgen bekommen die Betroffenen bis Mitte 2014, gezahlt werden muss dann bis Ende 2015.

Zu machen ist dagegen nichts, die Stadtverordnetenversammlung hat jüngst bei drei Enthaltungen ihre formale Zustimmung gegeben. Die einzige Abmilderung, die erreicht wurde, ist die Abzinsung oder Diskontierung bis zu 15 Prozent. Allerdings ist die noch nicht aus Wiesbaden abgenickt. Außerdem muss erst Ende 2015, nicht bereits 2014 gezahlt werden.

Laut Bürgermeister Dr. Gerald Näser ist die Gesetzeslage eindeutig, Einsprüche seien zwecklos. Man sei trotzdem bei der Landesregierung vorstellig geworden, um den Ausgleichsbetrag für Schwalmstädter abzuwenden ohne Erfolg.

Zahlen müssen viele Eigentümer. 17 Bereiche liegen in Ziegenhain, 20 in Treysa. Die anderen Stadtteile sind nicht betroffen. Der Betrag wird überall erhoben, wo seit 1985 Sanierungsgebiete ausgewiesen worden waren. Typische Bereiche sind der Paradeplatz, Teile der Landgraf-Philipp-Straße, Wiederhold- und Kasselerstraße (alles Ziegenhain) und der Marktplatz in Treysa.

Grundlage ist, dass all diese Zonen mit Steuergeld aufgewertet wurden, so dass der Boden dort jetzt mehr wert ist, erläuterte Näser im Gespräch mit der HNA. Dabei werden vom Kreis-Gutachterausschuss Unterschiede gemacht. Die meisten Eigentümer sind mit Summen zwischen 4 und 5 Euro pro Quadratmeter dabei, während es in den besten Lagen bis zu 10,20 Euro sein können (Beispiel Ernst-Ihle-Zentrum), sagte der Bürgermeister. Seinen überschläglichen Berechnungen nach liegt die Spitzen, die auf Eigentümer zukommen, bei 4000 bis 5000 Euro. Berechnungsgrundlage sind die Wohn- und Betriebsgrundstücke, weitläufige Gärten oder Nutzflächen abseits sanierter Gebiete sind ausgeklammert.

Jetzt ist das Städtische Bauamt an der Reihe, die genauen Beträge zu ermitteln und die Bescheide in einigen Monaten rauszuschicken. Das Geld werde in jedem Fall in Schwalmstadt bleiben, für welche Sanierungen, wird noch festgelegt, sagte Näser.

Nach Angaben von Johannes Biskamp (Bündnis 90/Grüne) während der Stadtverordnetensitzung wurden in den knapp 30 Jahren 16 bis 18 Millionen die in die Stadtsanierung in Treysa und Ziegenhain gesteckt. Dennoch sei es schwer zu erklären, warum jetzt gezahlt werden müsse. Auch Sprecher von SPD und CDU resümierten, dass die Städte davon profitiert haben. (aqu)

Quelle: HNA

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