SPD fordert bessere Informationen

Eklat in Homberger Stadtverordnetensitzung: „Verkasperung des Parlaments“

Homberg. Immer wieder kritisierten Homberger Stadtverordnete, dass sie sich nicht ausreichend und nicht rechtzeitig informiert fühlten. Und sie haben immer wieder bemängelt, dass sie Entscheidungen unter Zeitdruck treffen sollten. Damit ist jetzt zumindest für die SPD im Homberger Stadtparlament Schluss.

Das verkündete der Fraktionsvorsitzende Stefan Gerlach am Donnerstag in Wernswig.

Die SPD werde keinen Beschluss mehr fassen, der vorher nicht in den Fachausschüssen und Fraktionen beraten wurde, so Gerlach. Zudem solle künftig mehr Transparenz herrschen. „Erst wenn ein Thema Entscheidungsreife erlangt hat, werden wir darüber abstimmen.“ Bislang habe man das Gegenteil erlebt.

Zuvor hatte bereits Dietmar Groß (FWG) gesagt, dass das Parlament nicht ernst genommen werde. Er ging dabei auf den Entscheidungsprozess zum Projekt Marktplatz-Ost ein. Die Stadtverwaltung und Bürgermeister Martin Wagner hätten Aufgaben nicht abgearbeitet, ein Informationsfluss habe nicht stattgefunden. „Der Bürgermeister und die für dieses Projekt zuständigen Mitarbeiter verwenden ihr Zeit eher darauf, sich auf externen Foren mit den Ideen feiern zu lassen, anstatt im Parlament daran weiterzuarbeiten“, so Groß.

Viele Fragen offen

Die Sitzungen seien schlampig vorbereitet und eine Verkasperung des Parlaments, sagte Klaus Bölling (Grüne). So vermisste nicht nur er mehr Inhalte in der Diskussion über die Vitalisierung der Innenstadt sowie für einen Grundsatzbeschluss zur Zusammenarbeit mit dem Frielendorfer Bauhof. Die Zusammenarbeit sei wichtig, doch seien noch zu viele Fragen offen, sagten Gerlach und Thomas Hoffmann (FWG). Letztlich wurde der Grundsatzbeschluss nicht gefasst und zur Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.

Wagner (CDU) sagte, dass er einen Teil der Kritik annehme und dass nicht alles immer optimal laufe. Er müsse sich aber an die Regeln halten. Künftig werde man die Wege anders beschreiten und häufiger Ausschusstermine ansetzen.

Überhaupt wurde während der knapp dreistündigen Sitzung nur ein Beschluss gefasst: Künftig wird es Rasenurnengräber geben. Wagner musste noch mehr Kritik einstecken. So hinterfragte Bernd Herbold (SPD), warum die Hessische Landgesellschaft beim Vertragsabschluss Althaus/Hucke auf dem ehemaligen Kasernengelände nicht beteiligt war und warum nur 3,63 Euro pro Quadratmeter gezahlt wurden, während für andere 20 Euro angesetzt wurden.

Insgesamt fehle eine halbe Million Euro, rechnete Herbold auf. „Ich hoffe, dass das nicht von zwei Personen hinter verschlossener Tür mit dem Dienstsiegel der Stadt versehen wurde“, sagte er. Eine Antwort darauf bekam er nicht.

Quelle: HNA

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