Emotionale Protestwahl: Kreutzmann zur Wahlbeteiligung und zur AfD

Michael Kreutzmann

Schwalm-Eder. „Es war eine Protestwahl, die von der Bundespolitik überlagert wurde", sagt Michael Kreutzmann (SPD), Vorsitzender des Kreistages, zur Kommunalwahl. Dabei spielten vor allem die Emotionen eine Rolle.

Sorge bereitet dem Juristen die Wahlbeteiligung. Auf den ersten Blick sei sie unverändert, doch wenn man den Bevölkerungsrückgang berücksichtige, sei die Wahlbeteiligung unbefriedigend. Zumal nach Meinung von Kreutzmann die Kommunalwahl die wichtigste Wahl sei. „In Berlin wird über die Steuern entschieden, die Kommunalparlamente dagegen regeln alles, was das Leben der Menschen direkt betrifft.“ Deshalb habe er sich vorgenommen, wenn er wieder Kreistagsvorsitzender werden sollte, die Arbeit des Gremiums transparenter zu machen.

Das große Thema der Wahl sei die Flüchtlingspolitik gewesen. Offensichtlich seien die Wähler dabei von dem Gefühl geleitet worden, dass „irgendwann etwas nicht gut laufen könnte“. Deshalb hätten sie aus Protest ihr Kreuzchen nicht bei den etablierten Parteien gesetzt. Sicher spielten Emotionen in der Politik eine große Rolle und für die Sorge der Menschen habe er ebenso Verständnis, wie für das Gefühl der Menschen, mit ihren Befürchtungen allein gelassen zu werden. Doch gerade im Landkreis hätten der Landrat sowie die zahlreichen haupt- und ehrenamtliche Mitarbeiter das Flüchtlingsproblem gut bearbeitet.

Gespannt ist Kreutzmann auf den Auftritt der AfD im Kreistag. Seiner Ansicht nach werde sich die Partei im alltäglichen politischen Geschäft selbst entzaubern. Denn „Kommunalpolitik bedarf angesichts eines Haushalts mit 240 Millionen Euro Sachkenntnis und einen hohen Zeitaufwand“. Kreutzmann erinnert in diesem Zusammenhang an die Republikaner, die 1993 in den Kreistag eingezogen waren. "Als sie sich mit der realen Politik auseinandersetzen mussten, waren sie bald wieder verschwunden."

Welche Koalition im künftigen Kreistag zustande kommt, werde sich noch zeigen müssen. Als stärkster Kraft habe der Wähler der SPD einen Führungsauftrag erteilt. Deshalb werden man in den kommenden Tagen mit allen Parteien Sondierungsgespräche führen. „Natürlich nicht mit der AfD“, versichert der Kreistagsvorsitzende.

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• Konstituierende Sitzung des Kreistags: Montag, 9. Mai, im Bürgerhaus in Borken.

Quelle: HNA

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