Zierenberger Stadtverordnete verabschieden mehrheitlich den Haushalt 2012

Etat mit gestiegenem Defizit

Zierenberg. Mit einem Defizit in Höhe von 308 000 Euro schließt der Haushalt 2012 der Stadt Zierenberg ab. Damit hat sich der Fehlbetrag noch einmal um 55 000 Euro erhöht. Diese Summe wird für die Gründung des gemeinsamen Versorgungswerkes benötigt und soll im Haushaltsplan der Stadt für das Jahr 2012 außerplanmäßig bereitgestellt werden (Hintergrund).

Obwohl das Zahlenwerk auch in diesem Jahr nicht ausgeglichen ist, stimmten die Stadtverordneten während ihrer Sitzung am Montagabend in Oberelsungen dem Haushalt mehrheitlich zu – Gegenstimmen und Enthaltungen gab es aus den Reihen der Unabhängigen Freien Wähler (UFW).

Besorgniserregend

Insgesamt sei die Entwicklung besorgniserregend, meinte CDU-Fraktionschef Adrian Probst. Dennoch betreffe die schwierige Finanzlage nicht nur Zierenberg, „sondern einen Großteil der Kommunen im Landkreis Kassel.“ Erfreulich sei aber, dass sich die Gewerbesteuer im Vergleich zum Jahr 2002 von 440 000 Euro auf aktuell 1,1 Millionen Euro erhöht habe, sagte Probst.

Trotz schwieriger Finanzlage sei es der Stadt gelungen, die Entwicklung der Defizite unter Konrolle zu halten, sagte Angelika Vialon, Fraktionsvorsitzende der SPD, und nannte Beispiele für Einsparungen. Darunter etwa die interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Standesamt, Stellenreduzierungen im Stellenplan der Stadt und geringe Personalaufwendungen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. Auch Lutz Kuschel (FDP) hält die interkommunale Zusammenarbeit für ein unabdingbares Instrument, um Kräfte zu bündeln und Kosten einzusparen.

Bärbel Mlasoswky, Fraktionschefin der UFW, hält die Haushaltslage für „das Ergebnis einer jahrelangen Misswirtschaft“ und kritisiert, dass Zahlen schöngeredet würden. Vielmehr sollte sich die Stadt darum bemühen, beispielsweise Grundstücksvermietungen für Solarflächen und Windkraftanlagen zu schaffen, um den Haushalt zu entlasten. HINTERGRUND, MELDUNG

Von Vera Glass

Quelle: HNA

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