Mitschnitt statt Misstrauen

Forderung nach Tonbandaufzeichnungen der Stadtverordnetensitzungen

Homberg. Der Bundestag macht es. Der Landtag macht es. Der Kreistag des Schwalm-Eder-Kreises macht es. Und vielleicht macht es bald auch die Stadt Homberg: Die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordneten aufzeichnen.

Am Donnerstagabend wurde während der Sitzung in Holzhausen erneut diese Forderung laut. "Das würde der Sicherheit bei der Protokollführung dienen", sagte der fraktionslose Stadtverordnete Delf Schnappauf. Grund dafür: Wiederholt gab es Kritik am Sitzungsprotokoll. Diesmal legte Bernd Herbold (SPD) Widerspruch dagegen ein. Die Stadtverordneten stimmten ihm mehrheitlich zu.

Bereits im November 2012 hatte Sascha Henschke-Meyl beantragt, die Sitzungen aufzeichnen zu lassen. Doch damals wurde dieser Antrag abgeschmettert. Henschke-Meyl wurde dafür sogar kritisiert. Man müsse sich nicht so sehr misstrauen und man wolle das, was man gesagt habe, nicht nochmal hören müssen, wurde ihm entgegnet. "Wir reden manchmal auch dummes Zeug, dass muss doch nicht aufgezeichnet werden", sagte zum Beispiel der ehemalige Fraktionsvorsitzende der CDU, Klaus-Thilo Kroeschell. Andere Städte im Landkreis machten das schließlich auch nicht, hieß es von anderen Stadtverordneten.

Das stimmt nicht ganz: So werden die Sitzungen in Schwalmstadt nicht nur handschriftlich protokolliert, sondern auch digital aufgezeichnet, und in Melsungen werden die Sitzungen künftig aufgezeichnet, das haben die Stadtverordneten im Dezember entschieden. In Felsberg sind indes Film- und Tonaufnahmen verboten. In Morschen, Fritzlar, Gudensberg und Neukirchen wird nicht aufgezeichnet.

Ein Jahr, einige hitzige von Misstrauen geprägte Debatten und zig Widersprüche gegen das Protokoll später nun also die erneute Anregung. Der Protokollant der Stadt, Hauptamtsleiter Joachim Bottenhorn, ist für die Aufzeichnung, sagte er im HNA-Gespräch. "Ich mache das seit 22 Jahren und führe ein sehr ausführliches Protokoll. Meinen Stil werde ich nicht ändern, denn dadurch kann man die Sitzungen besser nachvollziehen."

Es sei ihm klar, dass er dadurch angreifbar werde, denn oft fasse er zehn gesagte Sätze in zwei zusammen. Auf ein wörtliches Redeprotokoll habe laut Hessischer Gemeindeordnung (HGO) niemand Anspruch. "Keiner ärgert sich über sachliche Fehler mehr als ich, aber sie können passieren", so Bottenhorn. Doch bislang sei es immer nur um Kleinigkeiten gegangen. "In solchen Fällen wäre die Tonbandaufnahme eine Hilfe."

Indes geht Sascha Henschke-Meyl noch einen Schritt weiter, er denke darüber nach zu beantragen, alle Sitzungsunterlagen für die Stadtverordneten online zugänglich zu machen. "Dann kann jeder auf dem aktuellen Stand sein. Denn nicht alle Informationen kommen auch immer bei allen an."

Von Maja Yüce

Quelle: HNA

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