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Frankfurter OB Peter Feldmann tritt zurück

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Von: Alexander Gottschalk

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Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD)
Tritt zurück: Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD). © Boris Roessler/dpa/Archivbild

Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann hat seinen Rücktritt erklärt. Im Januar 2023 soll für ihn Schluss sein.

Frankfurt – Frankfurts umstrittener Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) tritt zurück. Das teilte sein Büro am Dienstagvormittag (5. Juli) mit. „Ich erkläre, dass ich im Januar beantrage, meine Amtszeit zum Monatsende zu beenden“, hieß es in einem Statement des Stadtoberhaupts. Er wolle der Stadt Frankfurt ein „quälendes und teures Abwahlverfahren ersparen – und die Gelegenheit nutzen, meine Amtsgeschäfte nach nunmehr über zehn Jahren zu einem ordentlichen Abschluss zu bringen.“

Der Schritt ist die Folge einer Reihe an kleineren und größeren Eklats, zu denen unter anderem der „Pokal-Klau“ auf der Siegesfeier von Eintracht Frankfurt und das Video eines sexistischen Spruchs in einem Flugzeug zählen. Über allem stehen aber die Korruptionsvorwürfe und die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen den Frankfurter OB. Dieser hatte einen Rücktritt trotz des massiven öffentlichen Drucks erst vor wenigen Wochen mehrfach abgelehnt.

Frankfurter Oberbürgermeister: Peter Feldmann zieht sich vorzeitig zurück

Regulär hätte die Amtszeit Peter Feldmanns noch bis 2024 gedauert. Dass er nicht erneut für das Amt des Frankfurter Oberbürgermeisters kandidieren wird, steht bereits seit April fest. Weil er für weite Teile der Stadtpolitik aber mittlerweile als untragbar gilt, forcierten die Frankfurter Stadtverordneten zuletzt ein Abwahlverfahren, das jedoch langwierig und teuer hätte werden können – und dem Ruf der Mainmetropole mutmaßlich geschadet hätte.

Nun also der Feldmann-Abgang aus – mehr oder weniger – freien Stücken im Januar 2023. „Dieser Schritt ist mir sehr schwer gefallen. Ich liebe meinen Job und möchte keinen einzigen Tag davon missen“, erklärte der scheidende OB. „Ich wollte das Amt nie um seiner selbst willen, sondern um zu gestalten. Um das Leben der Frankfurterinnen und Frankfurter besser zu machen – vor allem derjenigen, die nicht im Rampenlicht stehen.“

Frankfurt: OB Feldmann will „Pfade der Schuldzuweisung“ verlassen

Überschrieben war die Erklärung des Oberbürgermeisters mit dem Titel „Klarheit für Frankfurt“. Darin wandte Feldmann sich auch direkt an die „Verantwortlichen der Stadt und die Frankfurterinnen und Frankfurter“ und forderte diese auf, „die ausgetretenen Pfade der Schuldzuweisung und der personalisierten Vorwürfe“ zu verlassen und „wieder das Ringen um den besten Weg für unsere Stadt in den Mittelpunkt der Auseinandersetzung“ zu stellen. Frankfurt sei „zu einem Neustart bereit.“

Die Anschuldigungen der Staatsanwaltschaft im Zuge der AWO-Affäre weist Feldmann bislang entschieden zurück – zuletzt in einem „Interview“, das er mit sich selbst führte und an alle städtischen Beschäftigten schickte. In diesem betonte er Mitte Juni, dass ein Rücktritt eine „Flucht aus der Verantwortung wäre“ und „einem Schuldeingeständnis gleichkäme“. Die Ermittler werfen dem OB vor, die AWO habe im Wahlkampf Spenden für ihn gesammelt, dafür habe er im Gegenzug die in den vergangene Jahren in viele Skandale verwickelte Hilfsorganisation wohlwollend berücksichtigt. (Alexander Gottschalk)

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