Panne im Justizministerium: Schwalmstädter Gefängnis wird 11 Mio. Euro teurer

Schwalmstadt. Viele Fragezeichen gibt es aktuell im Zusammenhang mit dem Neubau von Hessens zentraler Einrichtung für Sicherungsverwahrung am Schwalmstädter Gefängnis. Klar ist: In Wiesbaden fehlt das Geld.

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Nach HNA-Informationen wurden im Justizministerium bei ursprünglichen Planungen die Kosten um 11 Millionen Euro zu niedrig angesetzt. Der Bau soll jetzt 25 - statt 14 - Millionen kosten.

Nach oben korrigiert werden müssen die Zahlen unter anderem, weil nach Informationen dieser Zeitung Planer im Ministerium von einem herkömmlichen Gefängnisneubau ausgegangen sind und nicht Neuregelungen für Sicherungsverwahrung zugrunde gelegt haben. Demnach werden für Sicherungsverwahrte unter anderem größere Räume verlangt.

Diese Panne hatte offensichtlich auch im Ministerium Konsequenzen: Der bisher zuständigen Abteilung hat man die Verantwortung entzogen und einer anderen übertragen.

Fotos: Neubau der Sicherungsverwahrung hat begonnen

Schwalmstadt: Neubau der Sicherungsverwahrung begonnen

Das Justizministerium bestätigte auf Anfrage der HNA, dass sich die Kosten entgegen ursprünglicher Berechnungen erhöht haben. Über die Finanzierung werde weiter verhandelt, so Ministeriumssprecher Dr. Hans Liedel. Mehrkosten hätten sich auch durch zusätzliche Forderungen der Stadt Schwalmstadt ergeben.

Über günstigere Standortalternativen, beispielsweise in Weiterstadt oder Frankfurt, will sich das Ministerium nicht äußern. Ursprünglich sollten am Schwalmstädter Gefängnis im Frühjahr die Bauarbeiten beginnen.

Als Standort Sicherungsverwahrung scheint Ziegenhain allerdings noch nicht vom Tisch zu sein. Das Ministerium verhandelt weiter über Forderungen der Stadt Schwalmstadt: Eine Delegation mit den Fraktionsvorsitzenden ist am Dienstag, 14. März, nach Wiesbaden eingeladen, um vertragliche Regelungen zu besprechen.

Von Sylke Grede

Fotos: Was bedeutet eigentlich Sicherungsverwahrung?

Was bedeutet eigentlich Sicherungsverwahrung?

Quelle: HNA

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