Sicherungsverwahrung: Staatssekretär bestätigt Kooperation

Gefängnis-Neubau für Thüringen und Hessen - Schwalmstadt im Gespräch

Schwalmstadt. Bewegung in der Diskussion um den möglichen Standort einer zentralen Einrichtung für Sicherungsverwahrte. Thüringens Justizsstaatssekretär Dietmar Herz bestätigte der Agentur dpa, dass sich Hessen und Thüringen grundsätzlich über eine gemeinsame Sicherungsverwahrung einig seien.

Die JVA Schwalmstadt im Regiowiki

Damit kommt Schwalmstadt Standort Sicherungsverwahrung wieder ins Gespräch, denn laut Staatssekretär Herz wird es für die Sicherungsverwahrten beider Länder einen Neubau geben. Hintergrund: Für den in Ziegenhain geplanten Gefängnisbau hatten sich die Kosten annähernd verdoppelt. Damit hatte das hessische Jusituministerium die Planungen auf den Prüfstand gestellt. Neben einem Neubau in Schwalmstadt stand auch ein Umbau im Bestand der Anstalt in Weiterstadt zur Diskussion.

Das Justizministerium in Wiesbaden bestätigte Samstag gegenüber der HNA die Gespräche mit Thüringen. Hessens Justizstaatssekretär Dr. Rudolf Kriszeleit dazu: „Wir arbeiten derzeit mit Hochdruck an der Umsetzung der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes zur Neugestaltung der Sicherungsverwahrung.“ Eine Kooperation zwischen Thüringen und Hessen würde Kosten sparen und langfristig einen Standort in Hessen sichern.

„Schwalmstadt könnten wir uns vorstellen“, hatte der thüringische Staatssekretär in einem Gesspräch mit der HNA geäußert, allerdings gehe es nicht um Standorte, sondern um die Ausgestaltung der Sicherungsverwahrung.

In Thüringen geht man davon aus, dass noch vor der Sommerpause ein Staatsvertrag vorliegen wird, der die Zusammenarbeit beider Länder regeln wird.

In Thüringen gibt es aktuell fünf Sicherungsverwahrte, Prognosen gehen bis zum Ende des Jahrzehnts von 25 aus. Im Ziegenhainer Gefängnis sind aktuell 30 Sicherungsverwahrte untergebracht.

Von Sylke Grede

Quelle: HNA

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