Parlament macht einstimmig den Weg für großen Neubau frei

Gefängnis-Neubau: Rudolphsaue soll der Standort werden

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Die Rudolphsaue: Das Areal an der Straße zwischen Ziegenhain und Allendorf/L. könnte der Standort einer großen neuen JVA mit bis zu 100 oder mehr Plätzen für Sicherungsverwahrte werden.

Schwalmstadt. Das Stadtparlament hat am Donnerstagabend den Weg für einen möglichen Gefängnisneubau in der Rudolphsaue frei gemacht. Eine Anstalt könnte Raum für bis zu 650 Häftlinge und Sicherungsverwahrte bieten.

Das erklärte Bürgermeister Wilhelm Kröll. Für das Areal zwischen der ehemaligen Harthbergkaserne Treysa und der Straße zwischen Ziegenhain und Allendorf/L. gab es schon 2001 ein Bauleitverfahren zur Errichtung einer Justizvollzugsanstalt (JVA). Nachdem seinerzeit jedoch Hünfeld den Zuschlag für eine neue JVA bekommen hatte, war die Genehmigung des Flächennutzungsplanes nicht veröffentlicht worden. Die erforderlichen Verfahrensschritte zur Planreife werden nun vorsorglich umgesetzt, so der einstimmige Beschluss der Stadtverordneten.

Bürgermeister Wilhelm Kröll betonte, dass nach wie vor beide Standorte - das Festungsgebiet und die Rudolphs-aue - vom Justizministerium geprüft werden. Nach Krölls Angaben hat Weiterstadt allerdings kein Interesse an der Erweiterung seiner Anstalt für Sicherungsverwahrte. Vielmehr sehe sich die südhessische Stadt mit den Abteilungen für Untersuchungs- und psychisch kranke Häftlinge ausgelastet.

Für Schwalmstadt spreche auch, dass Thüringen an einer gemeinsamen Sicherungsverwahrung mit Hessen interessiert sei, die Erfurter favorisierten eineutig Schwalmstadt. Kröll unterstrich aber: „Ich sage dies mit aller Vorsicht, der Standort Festung ist noch im Gespräch.“ Noch gebe es keine Entwarnung für die Wasserfestung.

Nach Darstellung des Verwaltungschefs sind die Grundeigentümer in der Rudolphs-aue verkaufsbereit. Lediglich ein Flurstück befinde sich in einem Insolvenzverfahren. Nach intensiven Gesprächen mit dem Regierungspräsidium in Kassel gebe es positive Signale, dass das nötige Raumordnungsverfahren zügig realisiert werden kann.

Von Anne Quehl

Quelle: HNA

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