Homberg wird von Fehlern der Vergangenheit eingeholt - Steuererhöhungen?

Wolken am Horizont: In Homberg deutet einiges auf eine Erhöhung der Grundsteuer hin, um das Defizit zu reduzieren. Foto: Ben Jäger

Homberg. Wer verschuldet ist, muss sparen oder mehr Geld einnehmen, um aus den roten Zahlen zu kommen. Das gilt auch für die Stadt Homberg. Zu spüren bekommen das die Bürger und zwar nicht nur in diesem, sondern auch in den nächsten Jahren.

Ein stattliches Defizit von 480 000 Euro muss möglichst in wenigen Wochen abgebaut werden. Denn schon bald soll der Haushalt eingebracht werden. Der darf maximal ein Minus von 172 000 Euro aufweisen. Andernfalls läuft die Stadt Gefahr, aus dem kommunalen Schutzschirms des Landes Hessen zu fliegen. Doch wo kann man in Homberg noch sparen? Dieser Frage stellte sich am Dienstagabend der Haupt- und Finanzausschuss.

Fehler der Vergangenheit 

Der Handlungsspielraum ist sehr begrenzt, um Einschnitte kommt man nicht umhin und einige Dinge sind in der Vergangenheit auf der Strecke geblieben. Ein Geist der Vergangenheit: Die Kürzung der Instandhaltungskosten um zehn Prozent. „Das bleibt nicht ohne Auswirkung“, sagte Bürgermeister Dr. Nico Ritz mit Blick auf die bröckelnde Burgmauer. In Homberg sei an vielen Stellen die konsequente und strukturelle Arbeit unterblieben. Nun müsse man schnell handeln. Denn auch die Hoffnung, kurzfristig von der interkommunalen Zusammenarbeit zu profitieren, habe sich zerschlagen. Homberg habe Nachholbedarf. Erfolge? Frühestens 2016.

Hohe Kosten für Kinder

„Wir haben das, was möglich ist, ausgequetscht“, sagte Ritz. Bei den Zinsen und dem Personal sei das Ende der Fahnenstange erreicht. Zwar habe Homberg im Vergleich zu anderen Städten hohe Kosten, aber auch viele Kindergärten. „An der Kinderbetreuung zu sparen, das ist nicht der richtige Hebel“, sagte Ritz. Bevor man die Gebühren für die Kindergärten anhebe, sollte man über Steuererhöhungen nachdenken. „Das wäre richtiger, weil die dann auf alle Schultern verteilt wären.“

Steuern oder Ausgaben

„Entweder wir schrauben an den Steuern oder wir müssen bei den Ausgaben sparen“, sagte Klaus Bölling (Grüne). Das Bewegungsbad in Hülsa sorge für ein Defizit von rund 100 000 Euro jährlich. Die Schließung des Bewegungsbades sei keine Lösung, die kurzfristig zu Einsparungen führe, gab Kämmerer Ralf Debus zu bedenken. Frühestens sei damit 2016 zu rechnen.

Sogar 315 000 Euro hoch sei das Minus, das durch das Bewegungsbad und das Freibad Erleborn entstehe, sagte Ritz und machte das Dilemma deutlich: Selbst wenn man auf beide Einrichtungen verzichte, wäre man noch nicht am Ziel. Das sei auch nicht sein Vorschlag, betonte er. Er sei eher für die Erhöhung der Grundsteuer: „Das kann man wieder gut machen und sie wieder senken. Ist das Bad erstmal zu, bleibt es zu.“

Diskussion in Fraktionen

Günther Koch (FWG) sprach sich klar gegen Steuererhöhung aus und Joachim Pauli (CDU) sagte, er ziehe diese dem Kahlschlag bei den Bädern vor. Letztlich habe man nur die Wahl zwischen Pest und Cholera, sagte Ritz. Claudia Ulrich (CDU) fasste zusammen: „Ich nehme in die Beratung der Fraktion mit: eine Steuererhöhung wird nötig“.

Erneuter Sparkurs

Nötig wird der erneute Sparkurs, weil die Stadt rund 500 000 Euro weniger Gewerbesteuereinnahmen erwartet.

Von Maja Yüce

Quelle: HNA

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare