Finanzverwaltung

Geldsegen für Morschen: 7,4 Millionen Euro aus der Hessenkasse

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Steht finanziell bald besser da: Die Gemeinde Morschen bekommt vom Land mehr Geld als erwartet und kann damit Schulden abbauen. Unser Foto zeigt den Ortsteil Altmorschen.

Die Gemeinde kann ihren Schuldenberg reduzieren: Morschen bekommt 7,4 Millionen Euro aus der Hessenkasse. Und damit vier Millionen mehr als erwartet und als die Kassenkredite betragen.

Das teilten jetzt Bürgermeister Ingo Böhm, Büroleiter Markus Opitz und Manuel Stephan von der Finanzverwaltung mit.

Die Hessenkasse ist ein Angebot des Landes, die Kassenkredite verschuldeter Kommunen mit einem Schlag abzulösen und die Tilgung zu organisieren. Diese müssen sich beteiligen in dem sie über einen bestimmten Zeitraum 25 Euro pro Einwohner zahlen. Im Falle Morschens sind das 30 Jahre lang 83.328 Euro pro Jahr – also rund 2,5 Millionen Euro. Die Gemeindevertretung muss noch über eine Teilnahme am Entschuldungsprogramm abstimmen.

„Wir sind sehr glücklich, dass wir das erreicht haben“, sagt Böhm. Man habe in Wiesbaden nachdrücklich die aussichtslose finanzielle Situation der Gemeinde dargestellt.

Durch die Finanzspritze reduzierten sich die Tilgungsleistungen und Zinsen. Ohne neue Kredite würden sich zum Beispiel die Zinszahlungen von 480.000 Euro (2017) bis 2019 auf 280.000 Euro reduzieren.

Ohne das Geld aus der Hessenkasse wäre es nur schwer möglich, einen genehmigungsfähigen Haushaltsentwurf für 2018 aufzustellen, sagt Böhm. Die Gemeinde müsse einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen und die Tilgungsleistungen für Kredite selbst erwirtschaften. In diesem Jahr wären das 770.000 Euro.

„Wir gehen jetzt aber davon aus, einen genehmigungsfähigen Haushalt vorlegen zu können“, sagt Böhm. Für die Gemeinde bedeute das, dass sie ihre Handlungsfähigkeit zurückgewinne. Und obwohl die finanzielle Situation weiterhin sehr angespannt bleibe, sei es damit wieder erlaubt, über Möglichkeiten nachzudenken.

Wäre in Morschen nur der Kassenkredit abgelöst worden, hätte die Gemeinde Morschen nur 3,4 Millionen Euro bekommen. Kassenkredite sind eine Art Dispokredite für Kommunen, die die kurzfristige Zahlungsfähigkeit erhalten sollen. In Morschen mussten aber auch andere Kredite eingesetzt werden, um die Zahlungsfähigkeit zu erhalten. „Wir mussten so handeln, um überhaupt überleben zu können“, sagt Manuel Stephan.

„Aufgrund der vorgefundenen Gegebenheiten wurde im Fall der Gemeinde Morschen entschieden, die zur Liquiditätssicherung eingesetzten Kredite wie Kassenkredite zu behandeln“, sagt ein Sprecher des Hessischen Finanzministeriums.

In ähnlich gelagerten Fällen sei ebenso entschieden worden, wenn der Sachverhalt es ermögliche.

Quelle: HNA

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