Gemeinde Bad Emstal stellt beim Land Hessen Antrag auf Entschuldung

Bad Emstal. Beim Thema Rettungsschirm demonstrierten die Bad Emstaler Gemeindevertreter am Donnerstagabend Geschlossenheit. Bei nur einer Gegenstimme beauftragten sie den Gemeindevorstand, beim Land Hessen Antrag auf Entschuldungshilfe zu stellen. Dies muss spätestens bis zum 29. Juni erfolgt sein.

Im Vorfeld dieser Entscheidung hatte es allerdings erneut Diskussionen gegeben, die in eine Sitzungsunterbrechung mündete. So hatte die SPD-Fraktion vom Gemeindevorstand verlangt, die Gemeindevertreter in der Augustsitzung ganz konkret über die Auswirkungen der Teilentschuldung für Bad Emstal zu informieren. Diese Forderung zu erfüllen, sah sich das Gremium allerdings nicht imstande – alles sei noch so neu, es existierten ja noch nicht mal Verwaltungsvorschriften. Das Parlament einigte sich auf eine weniger scharfe Formulierung im Änderungsantrag der SPD. So will es wissen, welchen Beitrag die Gemeinde leisten muss, um in den Genuss des Schuldenerlasses in Höhe von 3,9 Millionen Euro zu kommen und was passiert, wenn die Bad Emstal die Konsolidierungsziele nicht erreicht.

Kritische Anmerkungen gab es auch von den Grünen, die die Begeisterung nicht so recht nachvollziehen können, mit der einige Beteiligte unter den Rettungsschirm möchten. Elisabeth Theiss: „Es ist keine Auszeichnung, zu den 106 am schlechtesten dastehenden Gemeinden zu gehören.“ (ant)

Quelle: HNA

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare