Eklat bei Gemeindevertretung: Nur eine Minute Harmonie

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Kam einer nicht an? 23 Einladungen zur Knüllwälder Gemeindevertretersitzung sollen verschickt worden sein, doch nur 22 sollen angekommen sein.

Knüllwald. Von einer besinnlichen Stimmung vor dem Weihnachtsfest waren die Knüllwälder Gemeindevertreter am Donnerstagabend so weit entfernt wie Maria und Josef von einem Raum in der Herberge.

Dabei hatte alles so gut angefangen. Zumindest die erste Minute, nach der Eröffnung der Sitzung durch Gemeindevorsteher Jürgen Jurgilewitsch, verlief nach Plan. Doch dann kam alles anders: CDU-Frau Silke Schelkmann fiel ihm ins Wort und sagte, dass sie einen Antrag auf Beschlussunfähigkeit stelle, da sie keine Ladung zur Sitzung der Gemeindevertretung erhalten habe. Die Folge sei, dass die Sitzung nicht stattfinden dürfe.

Auf die Frage von Jurgilewitsch, wer von den anderen Gemeindevertretern eine Einladung per Post bekommen habe, schnellten 22 Arme nach oben. „Dann haben nur sie keine Einladung bekommen“, stellte Jurgilewitsch fest.

Das Wort entzogen

„Hier werden die Regeln der hessischen Gemeindeordnung nicht beachtet. Es scheint, sie beherrschen hier die Spielregeln nicht“, konterte Schelkmann. „Das ist schon ein komisches Sitzungsgebahren“, fügte die Juristin an. Worauf ihr das Wort entzogen wurde.

Die Sitzung wurde unterbrochen, und während der Ältestenrat über Schelkmanns Einwand beriet, ging es im Saal weiter mit heftigen Wortgefechten. Da sagte Wilma Eckhardt (SPD), man solle doch damit aufhören, der Gemeinde pausenlos etwas vorzuwerfen. Und bekam darauf prompt von Schelkmann die Antwort: „Ich bin Anwältin, sie auch?“

Dann stellte Schelkmann mit einem Blick zu den anderen Fraktionen fest, „manch einem hier würde etwas mehr Bildung nicht schaden“. Lautes Stimmengewirr.

Kurz drauf gab es die Entscheidung des Ältestenrates: „Die Sitzung wird fortgeführt, wir sind nicht beschlussunfähig, weil 22 Gemeindevertreter die Post erhalten haben und der Postausgang erfolgt ist“, sagte Jurgilewitsch.

Zur Ordnung gerufen

Das wiederum wollte Silke Schelkmann nicht akzeptieren. Sie fiel dem Gemeindevorsteher erneut ins Wort und betonte, dass die Versammlung nicht beschlussfähig sei. Und das, was der Ältestenrat beschlossen habe, nicht gesetzeskonform sei.

Jurgilewitsch rief Schelkmann daraufhin erneut zur Ordnung: „Ich rüge ihr undiszipliniertes Verhalten.“ Letztlich kam Schelkmann einem Ausschluss von der Sitzung zuvor, indem sie diese verließ. Schelkmann: „Ich bin nicht eingeladen und gehe jetzt heim.“ Dafür gab es Applaus von der SPD und auch aus den Zuschauerreihen.

Über den Antrag von Schelkmann wurde schließlich abgestimmt. Mit einer Gegenstimmung und drei Enthaltungen der CDU wurde die Gemeindevertretung für beschlussfähig erklärt. Vier Tagesordnungspunkte galt es noch zu beschließen.

Keine förmliche Zusendung nötig

„Nach dem Versenden der Einladungen zur Gemeindevertretersitzungen kann der Vorsitzende nach drei Tagen von der Zustellung der Post ausgehen“, heißt es von der Kommunalaufsicht.

Der Knüllwälder Gemeindevorsteher habe in diesem Fall alles richtig gemacht.

In der Hessischen Gemeindeordnung gebe es zudem keine Anweisung darüber, dass solche Einladungen förmlich zugestellt werden müssen. Mit einer einfachen Zustellung - also einem einfachen Brief - habe man seine Pflicht erfüllt.

Man könne auch von einer Stadt oder Gemeinde nicht verlangen, die Einladung künftig per Postzustellungsurkunde zu verschicken. Allein die Kosten dafür sprengten den Rahmen.

Lediglich Schreiben, bei denen es auf bestimmte Fristen ankomme (Widerspruchsbescheide, Ladungen zu gerichtlichen Terminen oder ähnliches) müssten förmlich zugestellt werden. (may)

Von Maja Yüce

Quelle: HNA

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