Grüne: Eigenbetrieb der Gemeinde Bad Emstal ist gescheitert

Bad Emstal. Der Kurbetrieb, geführt als Eigenbetrieb der Gemeinde Bad Emstal, sei das beste Beispiel dafür, dass eine Kommune häufig kein guter Unternehmer sei.

Seit 2007, so Grünen-Fraktionsvorsitzende Elisabeth Theiss, würden jährliche Defizite von rund einer halben Million Euro produziert, und ebenfalls seit 2007 bestehe dringender Sanierungsbedarf am Thermalbad-Gebäude.

Die Grünen erachten den Eigenbetrieb als gescheitert und möchten den Kurbetrieb in eine andere Gesellschaftsform - beispielsweise eine GmbH oder eine Genossenschaft - überführen. Wie dies möglich sei, solle der Gemeindevorstand prüfen.

Der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen stieß bei der Bürgerliste nicht auf Gegenliebe. Es werde schwierig, wenn nicht gar unmöglich, einen derart verlustreichen Betrieb zu überführen, gab Dieter Schmidt zu bedenken: „Wer will unter solchen Umständen schon in ein Unternehmen einsteigen?“

Jörn Bochmann verwies auf den Kostenfaktor: Bei Prüfung eines derartig komplexen Themas sei der Gemeindevorstand unbedingt auf externe Hilfe angewiesen. Solche Gutachten aber seien teuer und von einer Kommune unter dem Rettungsschirm nicht finanzierbar.

Kritik von Fraktion

Auch der Fraktionsvorsitzende der Bürgerliste, Sascha Göhlich, übte Kritik. Sich Gedanken über eine andere Gesellschaftsform zu machen, sei nicht zielführend, wenn zuvor nicht die Frage, ob überhaupt eine Änderung vorgenommen werden sollte oder könnte, geklärt sei. Außerdem sei die Zukunft des Thermalbades nach wie vor ungewiss.

Nach einer Sitzungsunterbrechung zogen die Grünen ihren Antrag zurück. Michael Brüll fügte aber an, dass man sich von der eingesetzten Thermalbad-Kommission Arbeitsergebnisse erhoffe. (bic)

Quelle: HNA

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