Haushalt des Kreises mit den Stimmen von SPD und FWG verabschiedet

Schwalm-Eder. Ein Defizit von 3,4 Millionen Euro für 2012, Verbindlichkeiten von insgesamt 142 Millionen Euro - der Schwalm-Eder-Kreis bleibt hoch verschuldet, aber es scheint auch Licht am Ende des Tunnels zu geben.

Während SPD und FWG diesen hellen Schein schon sehr deutlich sahen, sind für CDU, FDP, Grüne und Linke die dunklen Wolken noch längst nicht abgezogen. In dieser Konstellation stimmten die Fraktionen im Kreistag gestern auch für, beziehungsweise gegen den Etat 2012.

Das Defizit für dieses Jahr ist deutlich geringer ausgefallen als vor einiger Zeit noch vorhergesagt. Für die nächsten drei Jahre rechnet der Kreis mit Überschüssen.

Einmal mehr wurde über die Freizeiteinrichtungen in Berchtesgaden und Sylt diskutiert. Sie sollten nach Ansicht der Christdemokraten möglichst kostendeckend arbeiten. Auf die soziale Komponente bei diesen Freizeitangeboten wiesen SPD, FWG und Grüne hin.

Aus den Eon-Erträgen würden effektiv 300 000 Euro und nicht wie oft dargestellt 600 000 für die Freizeiteinrichtungen aufgewendet, sagte der Erste Kreisbeigeordnete Winfried Becker. „Das sind uns diese Einrichtungen für junge und alte Menschen wert“, fügte er hinzu.

Kritik an einer möglichen Auflösung des Veterinäramtes (wir berichteten) kam insbesondere von den Grünen. Zwei Jahre nach Abschluss der Organisationsuntersuchung sollten die Ergebnisse nun hektisch umgesetzt werden, beklagte Jörg Warlich. Das Veterinäramt müsse in seinen Strukturen erhalten bleiben.

Von hektischer Umsetzung könne keine Rede sein, entgegnete Landrat Frank-Martin Neupärtl. Es gebe noch keine umsetzbaren Beschlüsse. Warlich sei mit Informationen an die Öffentlichkeit gegangen, obwohl er das gewusst habe.

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Von Heinz Rohde

Quelle: HNA

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