Haushaltberatung: Parlament kippt Musikschule und Bücherei

Neukirchen. Schwer am  Haushaltsentwurf zu schleppen hatten die Stadtverordneten Neukirchens, viele Stunden hatten die Ausschüsse zur Vorbereitung benötigt, und doch braucht es noch eine zusätzliche Parlamentssitzung, um die Fülle von Sparvorschlägen in Form, also in einen Jahreshaushalt zu gießen.

Denn auch Neukirchen geht es finanziell alles andere als blendend. Der im Dezember vorgelegte Etatentwurf weist ein 720.000-Euro-Loch auf. Das ist zwar ein wenig kleiner als das im Jahr zuvor, als 950.000 Euro fehlten. Doch mit der Situation abfinden wollen sich die sechs Fraktionen im Stadtparlament nicht.

In diesem Sinne trug CDU-Fraktionschefin Veronika Backes einen gemeinsamen Antrag vor, in dem vereint die Senkung der Hebesätze der Kreis- und Schulumlage gefordert wird. Hintergrund dürfte sein, dass der Schwalm-Eder-Kreis erstmals seit vielen Jahren einen Überschuss (3,1 Mio. Euro) erwartet.

Veronika Backes sagte, dass Neukirchen der Ausgleich des Ergebnishaushaltes trotz zahlreicher Konsolidierungsansätze und Gebührenerhöhungen auf längere Sicht nicht glücken könne, wenn sich keine Erleichterungen einstellen. Es drohe eine Situation, in der die Stadt ihre Pflichtaufgaben nicht mehr erfüllen könne. Bei zwei Enthaltungen aus der Reihe der SPD wurde der Antrag einstimmig angenommen.

Rotstift bei Bücherei und Musikschule

Bis zur Abstimmung kam es am Donnerstag beim Tagesordnungspunkt Haushaltsberatung wegen der vorgerückten Stunde nicht allzu lang war die Vorschlagsliste für Einsparungen. Einige Einschnitte und Investitionsverschiebungen scheinen aber schon sicher, zum Beispiel, dass Neukirchen aus der Musikschule Schwalm-Eder aussteigt (Einsparung 5500 Euro) und die Stadtbücherei in ihrer bisherigen Gestalt nicht weitergeführt wird (Einsparung über 16.000 Euro).

Über weitere Vorschläge wird sich das Parlament in einer neu angesetzten Versammlung am Donnerstag, 6. März, ab 19.30 Uhr verständigen und dann über den eingedampften Haushalt abstimmen.

Von Anne Quehl

Quelle: HNA

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