Haushaltsadefizit in Niedenstein, trotzdem Pläne für 3. Kindergarten

Es soll weiter gebaut werden: In Niedenstein ist die Nachfrage nach Bauplätzen weiterhin hoch. Deshalb soll im kommenden Jahr ein weiteres Neubaugebiet in Wichdorf erschlossen werden, erläuterte Bürgermeister Frank Grunewald . Foto: Archiv

Niedenstein. Den Einstieg ins Amt hätte sich der neue Bürgermeister Frank Grunewald auch leichter vorgestellt: Er präsentierte am Donnerstagabend den Niedensteiner Stadtverordneten seine ersten Entwürfe für den Nachtragshaushalt 2015 und den Haushalt 2016. Beide haben deutliche Defizite.

Gute Nachrichten waren es nicht, die er im Gepäck hatte: Entgegen den ursprünglichen Annahmen weist der Haushalt für 2015 im Nachtrag einen Fehlbetrag von 716 000 Euro aus. Die angestrebte „schwarze Null“ konnte nicht erreicht werden. Als Gründe nannte Grunewald geringere Gewerbesteuereinnahmen, höhere Personalausgaben vor allem in der Kinderbetreuung und höhere Rückstellungen für die Beamtenversorgung. Die Fehlbeträge seien damit auf 2,38 Mio. Euro angestiegen.

Für das neue Haushaltsjahr habe man sich im Entwurf um realistische Zahlen bemüht, betonte der Bürgermeister in seiner Haushaltsrede. Er sei konservativ kalkuliert. Angesichts stagnierender Gewerbesteuern und gestiegener Personalaufwendungen sei ein Ausgleich unmöglich.

Investitionen

Um die Investitionen im nächsten Jahr in Höhe von 1,934 Mio. Euro finanzieren zu können, muss die Stadt 977 000 Euro neue Schulden aufnehmen. Der Schuldenstand einschließlich der Kassenkredite (quasi der Dispo der Stadt) beträgt Ende 2016 damit 7,728 Mio. Euro.

Trotz finanzieller Engpässe soll Niedenstein weiterentwickelt werden. Grunewald nannte die Schwerpunkte:

Kinderbetreuung

Im Mittelpunkt steht die Kinderbetreuung. Spätestens zum Kita-Jahr 2017/18 wird Niedenstein laut Grunewald zwei neue Betreuungsgruppen und eine U3-Gruppe benötigen. Er schlägt den Neubau eines dritten Kindergartens in der Nachbarschaft der jetzigen Kitas vor, der bis 2017 fertiggestellt werden soll. Deshalb müsse man im nächsten Jahr damit beginnen. Kosten von 1,6 Mio. Euro sind eingeplant.

Bauplätze

Außerdem gibt es seit Frühjahr 2014 einen starken Anstieg bei der Nachfrage nach Bauplätzen. In Metze sind alle Bauplätze verkauft, in Wichdorf und Ermetheis gibt es noch zehn Bauplätze, davon sind sechs reserviert.

„Daher schlage ich vor, bereits 2016, also so schnell wie möglich, im Baugebiet 4W Wichdorf, Gerhard-Hauptmann-Straße, einen weiteren Bauabschnitt zu erschließen“, sagte Grunewald. 20 neue Baugrundstücke können dort entstehen. Kosten: 580 000 Euro.

Konsolidierung

Zur Haushaltskonsolidierung sei eine restriktive Ausgabenpolitik ein wichtiges Instrument, sagte der Bürgermeister. Die Einnahmen müssten verbessert werden, auch bei den Gebühren müsse man nachschauen, ebenso Personal einsparen und die interkommunale Kooperation weiter ausbauen.

Tourismus/Marketing

Niedenstein mit seiner tollen Lage und Natur müsse seine Vorzüge aktivieren, sich positiv darstellen. Mit der TAG Habichtswald wird das Kulturangebot erweitert, im Juni ist ein Fest der Kulturen in Niedenstein geplant.

Vereine und Ehrenamt

Ein regelmäßiger Informationsaustausch zwischen Stadt und Vereinen soll die Kommunikation verbessern. Zusammen mit den Chattengau-Kommunen gibt es das Pilotprojekt „Engagement braucht Leadership“, mit dem Nachwuchs für die Vorstandsarbeit in den Vereinen gewonnen werden soll. Die Engagementslotsen im Freiwilligenzentrum leisteten bereits hervorragende Arbeit, sagte Grunewald. Der Haushaltsentwurf soll jetzt in den Ausschüssen und Ortsbeiräten diskutiert und Anfang Februar 2016 beschlossen werden.

Von Ulrike Lange-Michael

Quelle: HNA

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