Homberger Parlament

Haushaltsdebatte: Vorfreude auf die Zeit nach der Wahl

Homberg. Die Vorfreude auf die Zeit nach der Bürgermeisterwahl beherrschte am Dienstagabend die Haushaltsdebatte im Homberger Parlament. „Was nutzt der Blick zurück im Zorn“, so Karin Wilhelm (SPD). Mit einem neuen Bürgermeister werde man einen Wendepunkt erreichen.

Da man aber in den vergangenen zwölf Jahren – in der Amtszeit von Martin Wagner – sei der Schuldenberg der Stadt stark gewachsen. „Deshalb liegt vor uns ein Tal der Tränen, das müssen wir durchschreiten“, so Wilhelm weiter. Sie betonte, dass man sozialverträglich sparen müsse. Bereiche, in denen Kinder betroffen sind, sollten ausgeklammert werden.

Die Stadt müsse dringend sparen, so Manfred Ripke (FDP). Doch sehe er nicht mehr viele Möglichkeiten. „Wirklich sparen können wir nur noch bei den Personalkosten“, fügte er hinzu. In Homberg sei in den vergangenen Jahren so manche Rechnung nicht aufgegangen, betonte der FDP-Sprecher und ging auf die ursprünglich eingeplanten Einnahmen aus Windkraftanlagen ein. Daraus sei nichts geworden. Eine von mehreren Rechnungen, die nicht aufgegangen sei. Ripke kritisierte, dass das Parlament Monat für Monat verhindert habe, dass sich im ehemaligen Kasernengelände Betriebe ansiedelten. Es müssten endlich Entscheidungen her.

Dass man erst im Mai über den Haushalt 2014 berate, kritisierte Klaus Bölling (Grüne). Doch trieben die Lohnkosten die Stadt nicht an den Rand des Abgrundes: Der Kauf des ehemaligen Bundeswehrgeländes und dessen Erschließung koste die Stadt viel Geld. „Da haben wir Schuld auf uns genommen“, so Bölling. „Die Stadt leistet sich mehr, als sie kann“, sagte Achim Jäger. Lamentieren bringe nicht weiter. Die Stadt brauche mehr Einnahmen und weniger Ausgaben. Das sei nicht mehr mit der Erhöhung von Gebühren und Abgaben möglich.

Auch das Streichen freiwilliger Ausgaben sei keine Lösung, erklärte Joachim Pauli (CDU). Es gelte Neuansiedlungen zu fördern und Arbeitsplätze zu schaffen.

Beim Bauhof (Stahlhalle, Heizungsanlage, Ausstattungsgegenstände), dem Bewegungsparcours für den Stadtpark wurden Sperrvermerke gesetzt. Zudem wurde der Zuschuss von insgesamt 110 000 Euro für das Stadtmarketing zunächst komplett gesperrt.

SPD, CDU und FDP stimmten mehrheitlich für die Haushaltssatzung. Grüne und FWG sprachen sich dagegen aus. (may)

In Zahlen

Im Ergebnishaushalt belaufen sich die Erträge auf 25,4 Mio. Euro und die Aufwendungen auf 26,4 Mio. Euro. Insgesamt gibt es einen Fehlbedarf von 953.000 Euro. Der Schuldenstand der Stadt wird sich im Haushaltsjahr 2014 auf 54,12 Millionen Euro summieren (2013 waren es 55,76 Millionen Euro).

Quelle: HNA

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