Niedensteiner Politiker müssen über Einsparungen und höhere Gebühren nachdenken

Haushaltsplan 2013: Das Leben wird teurer

Niedenstein. Der Stadt Niedenstein fehlen in diesem Jahr voraussichtlich 755.000 Euro, um ihre laufenden Kosten zu bezahlen. Damit gibt es bereits im fünften Jahr hintereinander ein Defizit, das der Entwurf für den Haushaltplan 2013 ausweist.

Bürgermeister Werner Lange, der den Entwurf am Donnerstag den Stadtverordneten vorlegte, ließ keinen Zweifel daran, was das bedeutet: „Wir müssen unsere Anstrengungen zum Haushaltsausgleich deutlich erhöhen“, sagte er.

Zusammen mit dem Etatentwurf legte er ein Diskussionspapier vor, das von der Stadtverwaltung erarbeitet wurde in Vorbereitung eines Haushaltssicherungskonzeptes. Dieses Konzept soll in der nächsten Parlamentssitzung am 21. März gemeinsam mit dem Haushalt beraten und beschlossen werden.

Zuvor sollen die Vorschläge, wo eingespart und Einnahmen erhöht werden können, mit den Fraktionen diskutiert werden.

Spürbare Einschnitte

Zu den Vorschlägen zur finanziellen Konsolidierung der Stadt gehören deutliche Steuer- und Gebührenerhöhungen ebenso wie Einsparungen etwa beim Personal und Sachaufwendungen.

„Alle Vorschläge stellen einschneidende Maßnahmen mit spürbaren Folgen für unser Gemeinwesen und unsere Einwohner dar“, sagte der Bürgermeister.

Zum Beispiel bei den Kindergartengebühren: Die Betreuung wird teurer werden. Angebot und Kosten seien während der vergangenen Jahre ausgeweitet, die Gebühren aber vor zehn Jahren zum letzten Mal angepasst worden. Das gelte auch für die Friedhofsgebühren, sagte Lange.

Zudem kündigte der Bürgermeister an, dass die Grundsteuern deutlich angehoben werden müssten, gerade im Sinne einer gerechten Lastenverteilung auf alle Niedensteiner, ob Mieter oder Hauseigentümer.

Als schwierig bezeichnete Lange die erforderlichen Kürzungen: Da seien die Spielräume sehr klein, wenn man weiterhin ein gutes Angebot an kommunaler Infrastruktur und Dienstleistungen aufrechterhalten wolle.

Trotzdem wird gespart: Schon in diesem Jahr wird die Stadtverwaltung auf eine Vollzeitstelle verzichten, im Bauhof (Zweckverband Kommunale Dienste) sollen die Kosten in den nächsten Jahren um bis zu 200.000 Euro reduziert werden. „Das bedeutet, dass wir das Personal dort um drei bis vier Stellen verkleinern müssen“, sagte der Bürgermeister.

Von Ulrike Lange-Michael

Quelle: HNA

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