Angebot des Landes stößt nicht überall auf Begeisterung

Hessenkasse ist nicht für alle Kommunen ein Segen

Wolfhager Land. Um fast 33 Millionen Euro werden die Kommunen des Wolfhager Landes ihre Girokonten überzogen haben.

So wie ihnen geht es in Hessen den meisten Gemeinden, Städten und Kreisen. Deshalb will ihnen das Land mit der Hessenkasse einen Neustart ermöglichen.

Hessen bietet den Städten und Gemeinden an, diesen Dispo, die sogenannten Kassenkredite, zum 1. Juli 2018 zu übernehmen. Für den Abbau ihrer Schulden müssten die Kommunen pro Einwohner und Jahr 25 Euro aufbringen. Ob die Kommunen im Wolfhager Land dieses Angebot annehmen – betroffen sind mit Ausnahme von Habichtswald alle – entscheiden die jeweiligen Parlamente.

Den höchsten Kassenkredit schiebt das 6000 Einwohner zählende Bad Emstal vor sich her. Die Schuldensumme liegt bei 12,5 Mio. Euro. Würde sich die Gemeinde auf den Vorschlag einlassen, müsste sie in den kommenden 30 Jahren 4,5 Mio. Euro tilgen. Für den Rest greift Hessen auf Landes- und Bundesmittel zurück. „Das Thema wurde von den zuständigen Gremien noch nicht diskutiert“, sagt Bürgermeister Ralf Pfeiffer (parteilos). Auch fehle derzeit noch eine gesetzliche Grundlage.

In Wolfhagen haben sich die Fehlbeträge auf 9,5 Mio. Euro angehäuft. Bürgermeister Reinhard Schaake (parteilos) bewertet das Entschuldungsangebot als sinnvoll. Allerdings merkt er an, dass die Finanzierung nicht ausgeglichen sei. Die Kommunen müssten ihren Tilgungsanteil aufbringen. Gleichzeitig stehe ihnen weniger Geld zur Verfügung, weil sich das Land für seinen Part am Kommunalen Finanzausgleich bediene – ein Topf, der ohnehin den Städten und Gemeinden zustehe.

Zierenbergs Bürgermeister Stefan Denn (SPD) bezeichnet die Hessenkasse als Taschenspielertrick. „Die Kassenkredite sind auch entstanden, weil das Land die Kommunen finanziell nicht ordentlich ausgestattet hat.“ 

Quelle: HNA

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